Faktor Arbeit muss entlastet werden

Der Faktor Arbeit muss entlastet werden. Das fordert FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner anlässlich der heute in Oberösterreich startenden Arbeiterkammerwahl. Seit dem Jahr 1998 gäbe es ein Minus von 15 Prozent beim Reallohneinkommen. „Daher ist es notwendig den Eingangssteuersatz auf 25 Prozent ab 11.000 Euro Jahresgehalt zu senken.“ Auch die Thematik atypische…

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Kontrolle: Mit Rederecht mehr Transparenz

Der oberösterreichische Landesrechnungshof prüft Bereiche des Landes Oberösterreich, aber auch Gemeinden und Unternehmen, an denen das Land bzw. die Gemeinden mindestens zu fünfzig Prozent beteiligt sind. Die Prüfergebnisse sind allerdings geheim und werden nur im Kontrollausschuss des Landtages behandelt. Aus Sicht von FPÖ-Klubobmann Günther Steinkellner wäre es jedoch notwendig, wenn…

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Türkisches Rap-Video ist Beispiel verfehlter Integration

Messer, Pistolen, ein Mob türkischer Jugendlicher, dazu Rapmusik und Beschimpfungen. Szenen, die aus dem auf YouTube abrufbaren Video „Meine Stadt Ried“ der beiden türkischstämmigen Rapper Chiko und Dibo stammen. Für den Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Manfred Haimbuchner, macht das Video die verfehlte Integration sichtbar: „Türkische Gangs, die in Videos mit…

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Polizeiposten: Das Märchen der ÖVP-Gebrüder Auer

Das von der ÖVP geführte Innenministerium hat per Juli die Schließung von 21 Polizeiposten in Oberösterreich fixiert. Trotzdem poltern auf Landes- und Gemeindeebene schwarze Politiker gegen die Postenschließungen. Wie fadenscheinig das ist, zeigt ein Beispiel aus der Marktgemeinde Steinerkirchen im Bezirk Wels-Land. Dort tischen die Schwarzen den Bürgern ein besonderes…

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