Allgemeines zur Europawahl 2014

Diesen Sonntag, den 25. Mai 2014, ist es so weit. Österreich wählt das europäische Parlament. Die FPÖ tritt dafür ein, den Einfluss der EU auf die einzelnen Staaten zu mindern. Das heißt, dass die einzelnen Länder die Kompetenzen behalten sollen, eigenständig Entscheidungen zu treffen und Gesetze zu erlassen. Es soll keine Vereinigten Staaten von Europa geben, sondern die Vielfalt an verschiedenen Nationen soll bestehen bleiben. Einem Rechte- und Pflichtenkatalog steht nichts im Weg, doch die Gesetzgebung muss den Ländern überlassen werden. Mittlerweile kommen rund 80 Prozent der Gesetze aus Brüssel. Diese gelten in allen Mitgliedsländern und verhindern die Regulierung durch die einzelnen Staaten.

Europa ist wichtig für unsere Zukunft, aber es kann das Vaterland nicht ersetzen.

Edmund Stoiber

Was wird am 25. Mai gewählt?

Wie im österreichischen Parlament, gibt es auch im europäischen Parlament Abgeordnete. Jedes Land entsendet diese, in Proportion zur Einwohnerzahl. Mindestens gibt es sechs, höchstens aber 96 Sitze für ein Land. Österreich hatte bis jetzt 19 Abgeordnete, durch den Beitritt Kroatiens im Juli 2013 werden nur mehr 18 Sitze für Österreich vorhanden sein. Der Präsident des europäischen Parlaments wird, durch interne Regelungen, meist von der stimmenstärksten Fraktion gestellt. Insgesamt stehen ihm 14 Vizepräsidenten zur Seite. Durch den Präsidenten des europäischen Parlaments werden die Sitzungen einberufen und im Sinne der Geschäftsordnung geleitet.

Wo ist das europäische Parlament und was sind seine Aufgaben?

Die Plenartagungen finden in Brüssel und Straßburg statt, die Verwaltungsstelle ist in Luxemburg. Insgesamt 766 Sitze sind unter den jeweiligen Mitgliedsländern aufgeteilt. Gemeinsam mit dem Rat der europäischen Union beschließt das Parlament Gesetze, die dann in allen Mitgliedsstaaten Gültigkeit erlangen.

Drei wichtige Aufgaben des EU Parlaments:

  • EU-Gesetzgebung
  • Kontrolle europäischer Institutionen
  • EU-Haushalt

Wie kann eine Partei mit wenigen Sitzen großes bewirken?

Damit die einzelnen Parteien die Parlamentssitze erhalten mehr Stimmgewalt haben, schließen sie sich zu eigenen Fraktionen zusammen. Vergleichbar sind diese Fraktionen mit den Klubs im österreichischen Parlament. Im EU-Parlament schließen sich Parteien mit ähnlichem Parteiprogramm, die aber aus verschiedenen Staaten kommen, zusammen, um gemeinsame Interessen besser durchsetzen zu können.