Arbeiterflut aus Osteuropa bedroht Sozialsystem

Die EU-Osterweiterung und die Öffnung des Arbeitsmarktes sorgt für eine regelrechte Arbeiterflut aus dem Osten. Statistiken zeigen jetzt, dass Österreich davon besonders stark betroffen ist. Seit fünf Jahren kommt es zu einem massiven Anstieg von in Österreich arbeitenden oder arbeitslosen Ausländern.

Arbeiteten im Jahr 2010 lediglich 26.448 Ungarn in der Alpenrepublik, waren es 2015 bereits 69.487 – ein Anstieg um 163 Prozent. Auch bei Slowaken und Slowenen ist der Anteil rapide gestiegen. Österreich hat somit im EU-Vergleich den dritthöchsten Anteil bei den ausländischen Beschäftigten inklusive Arbeitslosen. Vor allem die vorteilhaften Kollektivverträge mit dem hohen Lohnniveau und die hohen Sozialleistungen sind ein Magnet für Osteuropäer.

Der Zustrom aus Osteuropa verschärft die ohnehin angespannte Situation auf dem Arbeitsmarkt noch weiter. Der Anteil der Osteuropäer an den Arbeitslosen beträgt hierzulande 7,7 Prozent. Nur Irland liegt vor Österreich und ist mit 8,9 Prozent trauriger Spitzenreiter. Luxemburg (5,2 Prozent) liegt auf Platz drei. Schon jetzt sind fast 500.000 Menschen in Österreich ohne Beschäftigung. Stimmen die Vorhersagen, könnte es 2017 in Österreich 700.000 Arbeitslose geben.

„Genau vor diesem Problem warnt die FPÖ seit Jahren. Warf man uns Hetze vor, so gibt uns die Realität mittlerweile Recht“, zeigt sich Oberösterreichs FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner besorgt über die Zahlen. „Wir sind in unserem Land mit einer importierten Arbeitslosigkeit konfrontiert. Die Öffnung des Arbeitsmarktes für Osteuropäer war übereilt. Und die völlig verfehlte Willkommenskultur wird mit Sicherheit dazu beitragen, dass wir bald mit einem noch deutlicheren Anstieg der Arbeitslosenzahlen zu rechnen haben.“

Haimbuchner fordert nun eine sektorale Zugangsbeschränkung des Arbeitsmarktes sowie das sogenannte „Heimatlandprinzip“ für Sozialleistungen. Arbeitet ein Zuwanderer in einem anderen Land, soll es weiterhin die Sozialleistungen des Heimatlandes geben. „Wir können einen weiteren Import von Arbeitslosigkeit in unser Sozialsystem einfach nicht mehr leisten – die Bundesregierung muss rasch handeln“, sagt Haimbuchner.