Ein Jahr Schwarz-Blau: Oberösterreich weiterentwickeln

Seit einem Jahr gilt in Oberösterreich das Arbeitsübereinkommen zwischen FPÖ und ÖVP. In dieser Zeit hat sich die politische Landschaft stark verändert. Am Mittwoch wurde im Rahmen einer Pressekonferenz positive Bilanz gezogen.

Innerhalb eines Jahres konnten mehrere Reformen umgesetzt werden. So etwa die Kürzung der Mindestsicherung von Asylwerbern, die Verlängerung der Straßenbahn nach Traun oder eine transparentere Finanzpolitik – gerade im Bereich der Sozialpolitik und der Förderungen. Der freiheitliche Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner unterstreicht dabei, dass die Veränderung nicht von einem Tag auf den nächsten kommen könne, sondern ein schrittweiser Prozess sei. Denn die Politik sei „die Kunst des Möglichen“. „In diesem Sinne wurden Gemeinsamkeiten erarbeitet und Lösungen gefunden, die im Arbeitsübereinkommen niedergeschrieben wurden. Die ersten Schritte sind getan und die nächsten werden folgen“, resümiert Haimbuchner, der von einer „Erfolgsgeschichte trotz mieselsüchtiger Unkenrufe“ spricht.

Das gemeinsame Ziel bei der Zusammenarbeit mit der ÖVP sei dabei klar: „Es geht darum, unsere Heimat zu sichern“, unterstreicht Haimbuchner. „Wir können auf das Klima in der Zusammenarbeit stolz sein, gemeinsam arbeiten wir für unsere Heimat und die Zustimmung in der Bevölkerung ist sehr groß.“

Auch der FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr lobt die erfolgreiche Zusammenarbeit. Nur eine verantwortungsvolle Politik, die ehrlich und konequent sei, würde den Erfolg mit sich bringen. „Wir stehen zu unserem Wort, sprechen Probleme offen an und setzen rasch konkrete Maßnahmen um. Das schwarz-blaue Arbeitsübereinkommen wird mit Sicherheit auch in den kommenden Jahren zu positiven Veränderungen für unsere heimische Gesellschaft führen“, so Mahr.