EU-Abg. Mag. Obermayr: Klare Absage an EU-Beitrittswunsch Moldawiens

Mindestkriterien nicht erfüllt/Armuts- und Sozialmigration vorprogrammiert

Dem Wunsch des moldawischen Ministerpräsidenten Iurie Leanca nach einer Aufnahme seines Landes in die EU erteilt der freiheitliche EU-Abgeordnete Mag. Franz Obermayr eine klare Absage: Die EU ist zu diesem Zeitpunkt keinesfalls aufnahmefähig für Moldawien. Es kann nicht im Interesse der EU liegen, überhastet Länder aufzunehmen, die gar nicht reif für einen Beitritt sind.“

Was der moldawische Ministerpräsident da fordert, sei nichts Geringeres als Asyl für ein ganzes Land. „Würde ein Beitrittsgesuch Moldawiens in der üblichen Art und Weise behandelt und normale Beitrittsverhandlungen aufgenommen, dann wäre eine Aufnahme Moldawiens auch erst frühestens in einigen Jahren zu erwarten. Wassich Leanca aber offenbar wünscht, ist ein Schutz Moldawiens vor russischen Invasionsgelüsten“, setzt Obermayr fort.

Ein Kandidatenland müsse vor dem Beitritt gewisse Voraussetzungen erfüllen, wovon im Falle Moldawiens leider keine Rede sein könne. Bereits jetzt würden hunderttausende Moldawier von Rumänien mit Zweitpässen ausgestattet und könnten so ungehindert überall EU-weit zu Billiglöhnen arbeiten. „Eine Beitritts-Voraussetzung ist die Erfüllung gewisser sozialer Mindeststandards. Im Falle Moldawiens werden diese aber nicht erfüllt, sodass ein EU-Beitritt zu Armuts- und Sozialmigration beitragen würde“, resümiert Obermayr.