EU-Abg. Mag. Obermayr: TTIP noch nicht vom Tisch!

US-Handelsminister Ross nährt Hoffnung auf Neustart von TTIP

„Es steht zu befürchten, dass TTIP in einer ‚abgespeckten Form’ wieder auf dem Verhandlungstisch landet – zu Ungunsten der europäischen Verbraucher“, stellt heute MEP Mag. Franz Obermayr fest.

„Auch wenn sich US-Präsident Trump wiederholt ablehnend gegenüber TTIP (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) geäußert hat und die Verhandlungen zu TTIP scheinbar ins Stocken geraten sind, müssen wir doch weiterhin wachsam bleiben“, meint Obermayr zu den aktuellen Wortmeldungen von US-Handelsminister Wilbur Ross, der sich „offen“ gegenüber einer Wiederaufnahme von Verhandlungen zeigte.

Neben Ross hatte auch der einflussreiche republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, kürzlich einen Neustart von TTIP in Aussicht gestellt.

„Solange ein Abkommen elementare Prinzipien wie unser Vorsorgeprinzip nicht berücksichtigt, müssen wir es ablehnen. Das gilt gerade für TTIP, welches nach wie vor unsere Verbraucherschutzstandards gefährdet“, so Obermayr.

Die vielen Kommentare österreichischer Politiker, nach denen ein TTIP-Abschluss in weite Ferne gerückt sei, erweisen sich nun laut Obermayr „leider als Geplänkel ohne Substanz.“