EU-Abg. Mag. Obermayr: Ukrainische Notenbankpräsidentin Waleria Gontarewa zurückgetreten

Wieder eine Reformerin am korrupten System gescheitert

„Wieder ist in der Ukraine eine Reformkraft an der Durchdringung von Politik und Gesellschaft durch Korruption gescheitert,“ kommentiert MEP Mag. Franz Obermayr die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine. Der Abgang Gontorewas ist nur der vorläufige Höhepunkt einer Reihe von Rücktritten auf höchster Ebene. In kurzen Abständen waren zuvor die Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta und Aivaras Abromavicius zurückgetreten, Finanzministerin Natalija Jaresko warf ebenfalls das Handtuch. Besonders die international bekannten Fachleute, wie die in den USA geborene Jaresko und der vormalige Mitarbeiter eines schwedischen Investitionsfonds Abromavicius, galten ausländischen Experten und dem internationalen Währungsfonds als Garanten für den Reformwillen Kiews. Beide kapitulierten jedoch vor den herrschenden Umständen. Er lehne es ab, in so einem System zu arbeiten, kommentierte Abromavicius seinen Abgang.

„Tiefgreifende Strukturreformen in der Ukraine sind so nicht möglich. Eine Liberalisierung der Visa-Bestimmungen für ukrainische Staatsbürger, wie kürzlich von der EU beschlossen und der Integrationsprozess, den Brüssel ständig vorantreibt, sind hier die völlig falschen Signale, um die stockenden Reformen in der Ukraine zu unterstützen“, so Obermayr und schließt:

„Die Bemühungen der Ukraine, europäisches Niveau zu erlangen blieben bisher Stückwerk oder kamen überhaupt nicht voran – so rückt eine echte Annäherung der Ukraine an die EU in weite Ferne.“