EU-Abg. Mag. Obermayr: Zollunion mit der Türkei auf den Prüfstand

1996 trat die Türkei der europäischen Zollunion bei. Seitdem können die EU und die Türkei ihre Industriegüter praktisch zollfrei handeln. Und obwohl der EU-Beitritt der Türkei gegenwärtig zwar auf Eis liegt, müsse, so die Kommission, an Handelsbeziehungen festgehalten werden.

„Keinesfalls aber“, so heute MEP Mag. Franz Obermayr, Mitglied des INTA-Ausschusses (Ausschuss für internationalen Handel), dürften Gespräche zur Zollunion Vorbereitungen zu einem Voll-Beitritt der Türkei sein, denn: „Die Türkei hat sich mehr als einmal als schwieriger Verhandlungspartner erwiesen. Die permanenten Menschenrechtsverletzungen, gerade in der jüngsten Zeit lassen vermuten, dass Gespräche eher über dieses Thema seitens der EU zu suchen sind – aber auf diesem Ohr stellt sich Ankara taub.“ Der freiheitliche Mandatar zeigt sich wenig darüber erfreut, dass vermeintliche Handelsinteressen scheinbar wieder Vorrang vor Fragen der Demokratie und der Menschenrechte haben sollen.

„Dass man zwar permanent Werteorientierung in Außenhandelsfragen predigt, diese Forderung dann aber sofort vergisst, wenn es um die Wirtschaft geht, ist ein altes Lied“, so Obermayr. Über eine Adaption der Zollunion könne man durchaus nachdenken, als Vorbereitung für einen EU-Beitritt der Türkei sei sie aber mehr als fadenscheinig und daher strikt abzulehnen.