Faktor Arbeit muss entlastet werden

Der Faktor Arbeit muss entlastet werden. Das fordert FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner anlässlich der heute in Oberösterreich startenden Arbeiterkammerwahl. Seit dem Jahr 1998 gäbe es ein Minus von 15 Prozent beim Reallohneinkommen. „Daher ist es notwendig den Eingangssteuersatz auf 25 Prozent ab 11.000 Euro Jahresgehalt zu senken.“

Auch die Thematik atypische Beschäftigungsformen wie Leih- und Leasingarbeiter sprach Haimbuchner in der gemeinsamen Pressekonferenz mit FA-Spitzenkandidaten Manfred Pühringer an. „Ursprünglich war diese Form dazu da, um in Spitzenzeiten genügend Arbeitskräfte zu haben. Grundsätzlich spricht nichts dagegen. Aber manche Unternehmen haben bereits 50 bis 60 Prozent Leiharbeiter. Und das muss hinterfragt werden“, so der FPÖ-Landeschef. Auch das Subunternehmertum und die Mitarbeiter auf Werkvertragsbasis habe zugenommen. Den Grund dafür sieht Haimbuchner darin, „dass in Österreich der Faktor Arbeit zu hoch belastet ist. Die hohen Lohnnebenkosten erschweren es Betrieben, neue Anstellungen vorzunehmen. Hier muss Bewegung ins System kommen. Druck für Veränderungen können die Arbeitnehmer in diesem Land aber auch an der Wahlurne ausüben. Nur so kann sich etwas ändern.“

Kritik übte Haimbuchner an AK-Bundesvorsitzenden Rudi Kaske. „Das Thema Wohnen wurde von den Genossen in der Arbeiterkammer plakativ als Thema erkannt. Nun gibt es ein Wohnbaupaket des Bundes, aber bis dato fehlen nach wie vor die rechtlichen Voraussetzungen, damit dieses umgesetzt werden kann. Es gibt sogar einen Beschluss aller Wohnbaureferenten der Länder. Doch Bundeskanzler Werner Faymann, der für eine Adaptierung zuständig wäre, ist untätig. Wenn hier nichts passiert, dann ist das der nächste Wahlkampfgag der SPÖ. Wenn den Genossen das Thema Wohnen am Herzen liegt, dann ist das Wohnbaupaket so zu schnüren, dass es realisiert werden kann.

Abschließend ging Haimbuchner auf die AK-Plakatkampagne zur Arbeiterkammerwahl ein. „Interessant ist, dass das Medientransparenzgesetz für Körperschaften wie die Arbeiterkammer nicht gilt. AK-Präsident Johann Kalliauer hat hier einen Vorwahlkampf in Höhe von über einer Million Euro auf Kosten der Zwangsmitglieder geführt. Denn auffallend ist, dass im Anschluss an die AK-Werbung die Werbeflächen mit Plakaten der FSG beklebt wurden“, so der FPÖ-Landesparteiobmann.

„Einkommen zum Auskommen. Manche Menschen in diesem Land haben drei Jobs, um finanziell über die Runden zu kommen“, so der Spitzenkandidat der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA), AK-Vorstand Manfred Pühringer. Pühringer ging in der Pressekonferenz auch auf den Pendlerrechner ein. „Dieser wurde von der Bundesarbeiterkammer vehement gefordert, die Umsetzung scheiterte am Finanzministerium. Nun jammern die roten und schwarzen Arbeitnehmervertreter über diesen Murks und fordern eine rasche Reparatur. Sie verschweigen aber, dass ihre Bundesregierung es ist, die mit der motorbezogenen Steuer und der Erhöhung der NoVA die Pendler belastet. Die Genossen in der AK sind immer wieder mit ihrer Forderung nach einer Millionärssteuer in den Sitzungen der AK aufgefallen. Die Millionärssteuer gibt es nicht, dafür aber werden die kleineren und mittleren Einkommen mit NoVA und Co belastet.“

„Bei der letzten AK-Wahl im Jahr 2009 ist es den Freiheitlichen Arbeitnehmern gelungen, sich von 5 auf 11 Mandate mehr als zu verdoppeln. Unser klares Ziel für diese Wahl ist es, die absolute der FSG zu brechen und den jetzigen Stand der Mandate in der Arbeiterkammer zu halten“, nennt Pühringer das Wahlziel der Freiheitlichen Arbeitnehmer.