FPÖ fordert Sanktionen für Integrationsverweigerer

In Oberösterreich hat bereits mehr als jeder sechste Bürger einen Migrationshintergrund. In vielen Orten, etwa in Linz, Wels, aber auch in Traun, gibt es mittlerweile schon Parallelgesellschaften. Diesen integrationsunwilligen Zuwanderern sind die Vorzüge des Sozialstaates offensichtlich wichtiger als das Ansinnen, sich den Gepflogenheiten des Gastlandes anzupassen. „Integrationsunwillige leben in einer Art Ghetto, brauchen kaum Deutsch im Alltag, weil das Lebensmittelgeschäft, aber auch der Arzt ihre Sprache spricht“, kritisiert FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. Die Folgen spüre man dann im Alltag. Schulklassen mit Kindern, die dem Unterricht mangels Sprache nicht folgen könnten oder Lehrerinnen, die von den Buben nicht als Autoritätsperson akzeptiert würden.

Für Haimbuchner sei die deutsche Sprache ein wichtiger Gradmesser dafür, ob sich Zuwanderer einleben wollen. „Wer unsere Sprache nicht lernen will, verweigert die Integration“, sagt Haimbuchner. Er will Integrationsverweigerer sanktionieren. Als „Erziehungsmittel“ könne er sich etwa die Kürzung von Sozialleistungen vorstellen. Auch der von ihm in Oberösterreich durchgesetzte Nachweis von Deutschkenntnissen als Voraussetzung bei der Vergabe von geförderten Genossenschaftswohnungen sei ein solches Mittel.

Die am Montag präsentierten Plakate der freiheitlichen Frühjahrskampagne schlagen in die gleiche Kerbe. „Ohne Deutsch keine Sozialleistungen“ und „Ohne Deutsch keine Wohnung“ ist darauf zu lesen. Ergänzt um die Botschaft: „Damit wir uns richtig verstehen“.

„Wer nach jahrelangem Aufenthalt in unserem Land noch immer nicht unsere Sprache erlernt hat, sodass er sich zumindest mit einfachen Worten verständigen kann, ist integrationsunwillig. Wer unsere Regeln nicht befolgt und etwa seinen Kindern die Teilnahme am Schwimm- und Turnunterricht in der Schule verwehrt, bricht unsere Regeln. Die Menschen erwarten sich, dass es endlich zu Konsequenzen kommt. Das geht offenbar nur mit finanziellen Auswirkungen“, erklärt Haimbuchner die Beweggründe der neuen Plakate.