Freiheitliche Arbeitnehmer: Hat ÖAAB verschlafen, dass ÖVP das Finanzressort führt?

„Wenn eine Fraktion nicht weiß, was die eigene Partei macht“ – ÖAAB lebt im Träumerland

„Hat der ÖAAB Oberösterreich verschlafen, dass die ÖVP – also ihre Mutterpartei – das Finanzressort führt?“ Mit diesen Worten reagierte heute der Landesobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer, AK-Vorstand Manfred Pühringer auf die Forderung der schwarzen Arbeitnehmervertretung bei der kommenden Vollversammlung der AK, wonach die Erhöhung der motorbezogenen Versicherungssteuer bei Erreichen des Nulldefizites zurückgenommen werden soll. „Das ist mehr als unseriös – denn damit wird den Menschen nur Sand in die Augen gerieben. Weil da warten wir alle bis zum St. Nimmerleinstag auf eine finanzielle Entlastung.“

Richtig erkannt habe der ÖAAB, dass die Kosten für den PKW um 20 Prozent stärker gestiegen sind als die Kosten des allgemeinen Lebensunterhaltes. „Mit dieser Resolution zeigt der ÖAAB, dass er offenbar nicht weiß, was die eigene Partei in Wien macht und beschließt. Es ist jedoch mehr als seltsam, dass sich der ÖAAB nun gegen den eigenen Finanzminister stellt“, so Pühringer.

„Der ÖAAB lebt offenbar im Träumerland, wenn er nunmehr die Forderung erhebt, die Steuerbelastung beim Erreichen des Nulldefizits im Bundeshaushalt zurückzunehmen. Wir wissen alle, dass dieses Ziel jedes Jahr um ein paar Jahre nach hinten verschoben wird“, kritisiert Pühringer. „Fakt ist: Der ÖAAB will, dass ‚irgendwann‘ – im Jahre Schnee – die Steuerbelastungen beseitigt werden. Der ÖABB weiß mit Sicherheit so wie der Rest der Österreicher, dass laut Spindelegger eine Steuerentlastung nicht leistbar sei. Und ‚irgendwann‘ können somit die Menschen von ihrem Gehalt wieder leben. ‚Irgendwann‘ wird also wieder alles besser. Da es sich hierbei aber um keine Märchenstunde für Kinder handelt, darf nicht übersehen werden, dass es ‚irgendwann‘ zu spät sein kann. Daher sind diese utopischen Forderungen nicht ernst zu nehmen“, schloss Pühringer.