Haimbuchner: „Keine Koalition um jeden Preis“

Nach den starken Zugewinnen bei der Landtagswahl am Sonntag fordert die FPÖ in Oberösterreich jetzt Verhandlungen auf Augenhöhe von der ÖVP. Laut Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner werde es keine Koalition um jeden Preis mit den Freiheitlichen geben.

 

Die von den Grünen angedachte schwarz-rot-grüne Koalition sei mangelnder Respekt vor dem Wähler und zeuge von einer „moralischen Überheblichkeit“, wie FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesparteiobmann HC Strache in Wien festhielt. Die Begründung von SPÖ und ÖVP, man habe nur wegen des Flüchtlingsthemas so starke Verluste hinnehmen müssen, ließ Haimbuchner nicht gelten: „Landeshauptmann Josef Pühringer und die ÖVP sind nicht Opfer, sondern Täter“, meinte er. Die Menschen hätten es satt, sich weiterhin Phrasen anhören zu müssen. Derartige Behauptungen seien ein Versuch, sich aus der Verantwortung zu stehlen.

Zu den Forderungen für die am Mittwoch startenden Sondierungsgespräche mit Landeshauptmann Josef Pühringer von der ÖVP zähle eine klare Wende in der Industriepolitik hin zu weniger restriktiven Regeln, aber auch ein Ende des Integrationsleitbildes von SPÖ, ÖVP und Grünen. „Es muss schon klar sein, wir leben in Österreich, nicht in der Türkei oder Tschetschenien“, sagte Haimbuchner.

„Mir geht es nicht um ein Amterl, sondern um klare inhaltliche Festlegungen“, so Haimbuchner weiter. Wichtig sei ihm vor allem, dass es eine klare Aufgabenverteilung in der Landesregierung gebe. „Vor allem muss die Ausgrenzungspolitik gegenüber den Freiheitlichen aufhören und endlich der Wählerwille akzeptiert werden“, forderte Haimbuchner.