Haimbuchner will Briefwahl abschaffen

Für eine Abschaffung der Briefwahl spricht sich der oberösterreichische FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner aus. „Es stellt die geheime, demokratische Wahl nicht sicher“. Er selbst sei für ein Wahlkarten-System, mit welchem ortsunabhängig gewählt werden kann.

Für den oberösterreichischen FPÖ-Chef sei die Briefwahl „demokratiepolitisch schwer hinterfragungswürdig“. Für ihn sei dies ein System, „das den ersten Tag abgeschafft gehört“.

Hintergrund ist die Bundespräsidentenwahl, bei der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer nur knapp gegen Alexander Van der Bellen verlor. Die FPÖ behalte sich eine Anfechtung der Wahl noch vor, würden sich die Hinweise auf Ungereimtheiten bei der Auszählung verdichten, so Parteichef HC Strache.

Aktuell sind bislang 10 Unregelmäßigkeiten dokumentiert. Die meisten Fälle betreffen die verfrühte Auszählung oder Öffnung der Briefwahlstimmen. Doch die Wahlpannen häufen sich. Jüngster Fall: In Miesenbach in Niederösterreich haben mehrere Jugendliche gewählt, die erst 14 bzw. 15 Jahre alt sind.