Klubobmann Ing. Mahr: Anschober soll sich nicht auf Bundesregierung ausreden

FPÖ zu Versäumnissen der Integrationspolitik mit Auswirkung auf Oberösterreich

„Die Folgen werden uns noch Jahre begleiten“, sieht Klubobmann Mahr neben den Versäumnissen der Bundesregierung in Sachen Integration auch dringenden Nachholbedarf auf Landesebene.

„Der zum wiederholten Male angesprochene ‚Masterplan Integration‘ für Oberösterreich gleicht jedoch einem gutmenschlichen Stichwortekatalog ohne greifenden Inhalt. Das Ziel muss nachhaltige Integration jener sein, die tatsächlich in unserem Land bleiben dürfen.“

„Anschober meint bei der Bundesregierung bereits etwas seiner Forderungen durchgesetzt zu haben. In Wahrheit war sein Beitrag entbehrlich“, spricht Klubobmann Mahr von Maßnahmen wie dem von FPÖ und ÖVP geforderten verpflichtenden Integrationsjahr. „Die größte Baustelle haben wir immer noch bei der Dauer und Anzahl der laufenden Asylverfahren. Dort müssen wir weiter den Hebel ansetzten.“