Klubobmann Ing. Mahr fordert: Optimierung kostenintensiver Qualifizierungsmaßnahmen

FPÖ durchleuchtet weitere Leistungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS)

„Im Sinne der schwarzen Null muss jeder Bereich der Landesfinanzen genau unter die Lupe genommen werden. Das betrifft auch jegliche Leistungen aus dem Sozialbereich“, gibt Klubobmann Herwig Mahr eine weitere schriftliche Anfrage an die Soziallandesrätin bekannt. „Hinterfragt wird die sogenannte ‚Hilfe zur Arbeit‘. Diese Qualifizierungsmaßnahme, verankert in der Bedarfsorientierten Mindestsicherung, wird auf Herz und Nieren überprüft. Sie ist im Vergleich zum gewöhnlichen BMS-Bezug mit höheren Kosten verbunden.“

„Die ‚Hilfe zur Arbeit‘ gibt es schon länger. Mithilfe dieser Leistung werden Mindestsicherungsbezieher unterstützt, die nicht selbstständig am Arbeitsmarkt Fuß fassen können. Allerdings fehlt bis dato ein Gesamtüberblick der Effizienz, Zweckmäßigkeit und Kostenentwicklung“, erläutert der freiheitliche Klubobmann den Sachverhalt.

„Die ‚Hilfe zur Arbeit‘ ist eine durchaus unterstützungswürdige Maßnahme, wenn die Personen tatsächlich den Sprung in den Arbeitsmarkt schaffen. Sie hat allerdings genauso ihre Tücken. Schafft es eine betroffene Person binnen eines Jahres nicht, am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, ist sie in weiterer Folge erneut abhängig von AMS- und Sozialleistungen. Dadurch wird weder jemandem geholfen, noch werden Ausgaben minimiert. Wie oft das in Oberösterreich der Fall ist, wird unsere Anfrage zeigen“, sieht Mahr die Soziallandesrätin in der Pflicht, die Karten offen auf den Tisch zu legen.

„Ergibt sich aus der Beantwortung ein Verbesserungsbedarf, werden wir umgehend die notwendigen Schritte zur Optimierung in die Wege leiten“, versichert Klubobmann Herwig Mahr abschließend.