Klubobmann Ing. Mahr: Konjunkturaufschwung nützen!

FPÖ warnt vor „Wahlzuckerl“ und „Weiterwurschteln“ – Jetzt Schienen für die Zukunft legen – Oberösterreich einmal mehr Vorbild

„Selbst für viele Wirtschaftsexperten sind die aktuellen Konjunkturdaten überraschend. Seit der Krise 2008 gibt es endlich einen Rückgang der Arbeitslosenzahlen und ein echter Aufwind der heimischen Wirtschaft ist zu verspüren“, sagt FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr vorsichtig optimistisch. „Jedoch hat die reformresistente und leistungsfeindliche Politik der rot-schwarzen Regierung überhaupt nichts dazu beigetragen.“

„Um gleich klarzustellen: Der Verdienst an diesem Aufschwung gilt dem Fleiß der heimischen Unternehmen und ihren Arbeitnehmern, trotz der hohen Abgaben und Hindernisse durch den Staat. Ausschlaggebend war natürlich auch die Stabilisierung der Weltwirtschaft“, stellt Mahr fest.

Laut Konjunktur-Indikator der Bank Austria soll dieses Jahr die Gesamtwirtschaft um 2,3 Prozent und 2018 das BIP 2018 um 1,7 Prozent steigen.

„Es wäre blanker Hohn, würden sich die Bundesregierung, die in den letzten Jahren vorwiegend Chaos verursacht hat, anmaßen, diesen momentanen Aufschwung im kommenden Wahlkampf für sich zu beanspruchen“, stellt Mahr unmissverständlich klar. „Denn durch gegenseitige Blockade schafften SPÖ und ÖVP weder eine tatsächliche Entwirrung des Förder- und Auflagendschungels noch einen Abbau der Steuerbelastungen oder Staatsschulden durch Verwaltungs-, Kammern- oder Sozialversicherungsreformen. Das ´Steuerreförmchen´ 2016 ist verpufft wie nichts. Auch ‚Beruhigungszuckerl‘ wie der Pensionshunderter, die vorgebliche Minderung der kalten Progression oder die Aktion 20.000 sind keine großen Heuler.“

„In Oberösterreich fährt die FPÖ gemeinsam mit der ÖVP nun die einzig gangbare Schiene für die Zukunft: ‚Ausgeglichenes Budget, Reformen und trotzdem noch wichtige Impulse für den Standort‘. Die dringend notwendige Nullschulden-Politik trotz nun etwas besser gehender Wirtschaft wird aber eine gewaltige Herausforderung“, so Mahr.

„Diesem schwarz-blauen Vorbild von Oberösterreich sollte die kommende Bundesregierung jedenfalls folgen. Ein ‚Weiterwurschteln‘ wie bisher und insbesondere unfinanzierbare ‚Wahlzuckerl‘ wären jetzt genau der falsche Weg“, sagt Klubobmann Mahr abschließend.