Klubobmann Ing. Mahr: Verfehlte Fördermillion bei Asylwerber-Sprachkursen

FPÖ-Anfrage: Oberösterreichs Förderkosten von Deutschkursen für Asylwerber im Verwaltungsjahr 2016 

„Für uns zu viel“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr die Auswertung der aktuellen schriftlichen Anfragebeantwortung (siehe Anhang) bezüglich vom Land Oberösterreich geförderte Deutschkurse für Asylwerber. Mahr kritisiert vor allem, „dass die geförderte Personengruppe noch nicht einmal einen gesicherten Aufenthalt in Österreich hat“.

Insgesamt hat das Land Oberösterreich im Jahr 2016 1,142 Millionen Euro für Asylwerber-Deutschkurse ausgegeben. „Pro Kopf sind das rund 278 Euro.“, rechnet Mahr außerordentliche Asylkosten vor, die nicht im Rahmen der Grundversorgung für Unterbringung abgegolten werden. In Summe haben 4.096 die verschiedenen Kurse erfolgreich absolviert. „Das einzige Kriterium ist eine Anwesenheitspflicht von mehr als 80 Prozent“, kritisiert Mahr weiters.

Für anerkannte Flüchtlinge werden ohnehin geförderte Deutschkurse in Oberösterreich von Bundesstellen finanziert – wie beispielsweise das AMS (Arbeitsmarktservice) oder der ÖIF (Österreichischer Integrationsfond).

„Schnelle Asylverfahren sind das Um und Auf für gelingende Integration“, drängt Klubobmann Mahr im Gegensatz auf eine schnellere Abarbeitung der Asylanträge. „Die eingesetzten Geldmittel verfehlen das Ziel. Der Großteil der Personen wird gar nicht in unserem Land bleiben“, sagt Mahr abschließend.