Klubobmann Ing. Mahr zu SPÖ-Kritik: Seriöse Landtagsarbeit sieht anders aus

SPÖ missbraucht Landtagssitzung für Parteiprofilierung

„Die SPÖ trägt den Wahlkampf in den Landtag und vergisst dabei völlig darauf, sachorientierte Lösungen anzubieten“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr die heutigen Aussagen der SPÖ hinsichtlich des oberösterreichischen Infrastrukturessorts. „Die Kritik der SPÖ ist mittlerweile fern jeglicher Realität. Diese hetzerische Vorgehensweise hat nichts mit ordentlicher Sachpolitik zu tun. Sie glauben offenbar, mit substanzlosen Vorwürfen etwas zu erreichen. In Wahrheit ist das Gegenteil der Fall. Diese Politik schadet dem Klima im Landtag und trägt so in keiner Weise zu Verbesserungen für unsere Bürger bei.“

Zu der Kritik am Ausschreibeverfahren des Oberösterreichischen Verkehrsverbundes (OÖVV) sagt Klubobmann Mahr: „Die SPÖ hat es offensichtlich noch immer nicht verstanden. Der OÖVV schreibt bereits seit mehr als fünf Jahren ohne Ausnahmen nach dem Bestbieterprinzip aus. Der Vorwurf, es wäre nach dem Billigstbieter-Prinzip ausgeschrieben worden, ist also völlig deplatziert und haltlos.“

„Angesichts ihres Sturzfluges wäre die SPÖ also besser beraten, sich auf Sachthemen zu konzentrieren. Denn in ihrem Bereich gibt es genügend offene Baustellen, die es schleunigst zu beseitigen gilt“, fordert Klubobmann Mahr abschließend.