Klubobmann Ing. Mahr zum RA 2016: OÖ finanzpolitisch am richtigen Weg

Konsolidierungspfad weiter fortführen – Förderstrukturen aufbrechen – wichtige Infrastrukturprojekte vorantreiben 

„Oberösterreich hat finanzpolitisch den richtigen Weg eingeschlagen, auch wenn noch viel Arbeit auf uns wartet. Das geht aus dem heute veröffentlichten LRH-Bericht zum Rechnungsabschluss 2016 eindeutig hervor“, stellt FPÖ-Klubobmann Ing. Herwig Mahr fest.

„Natürlich sind auf dem Konsolidierungsweg weitere Anstrengungen nötig, auch das muss uns bewusst sein“, so Mahr weiter. „Fest steht jedenfalls, dass wir 2018 ausgeglichen budgetieren müssen, und Überschüsse auch zur Schuldentilgung verwendet werden!“

Ganz wesentlich werde sein, dass bei dem eingeschlagenen Konsolidierungskurs die wichtigen Investitionsprojekte insbesondere im Bereich der Infrastruktur umgesetzt werden.

„Als führendes Wirtschaftsbundesland brauchen wir entsprechende Rahmenbedingungen, damit wir das auch bleiben!“

„Dafür wird es nötig sein, das Budget einer peniblen und kritischen Untersuchung zu unterziehen. Insbesondere dem Förderdschungel muss es nun endgültig an den Kragen gehen!“, stellt Mahr unmissverständlich fest. „Förderungen ohne konjunkturelle Auswirkung sind einer kritischen Betrachtung zu unterziehen.“

Auch der eingeleitete Reformprozess müsse konsequent weitergeführt werden, so Klubobmann Mahr weiter, sei es im Bereich der Behördenorganisation oder im Sozialbereich.

„Denn nur mit nachhaltigen Strukturreformen und kostendämpfenden Maßnahmen werden wir die Finanzen des Landes langfristig in den Griff bekommen!“

Klubobmann Mahr abschließend: „Alles in Allem sind wir am richtigen Weg. Wir werden dafür sorgen, dass das so bleibt!“