Klubobmann Mahr: Landesfinanzen langfristig auf breite Beine gestellt

FPÖ: Finanzplan für die nächsten fünf Jahre in heutiger Landtagssitzung verabschiedet

„Die vorliegende Mehrjahresplanung ist eine solide Grundlage für den Budgetpfad der kommenden fünf Jahre“, betont Klubobmann Herwig Mahr im Hinblick auf die Mehrjahresplanung 2018 bis 2022 des Landes Oberösterreich, welche heute in der Sitzung des Oö. Landtages beschlossen wurde.

„Wir bekennen uns zum Null-Defizit. Diesen Budgetpfad werden wir auch in den kommenden Jahren nicht verlassen“, stellt Mahr in Aussicht.

„Unser langfristiges Ziel ist es, ausgeglichene Landesfinanzen mit brauchbarem Investitionsspielraum für die Zukunft zu schaffen. Darüber hinaus wollen wir die Landesschulden abbauen“, betont Klubobmann Mahr und richtet den Blick in die Zukunft: „Die Staatseinnahmen werden voraussichtlich um rund 3,6 Prozent pro Jahr zunehmen. Der Saldo der öffentlichen Haushalte sollte bis 2019 ausgeglichen sein, danach sogar einen leichten Überschuss erzielen. 2016 wies er zum Vergleich noch ein Defizit von 1,6 Prozent des BIP aus.“

Dass dieser Weg der Budgetkonsolidierung auf mit Einschnitten und viel Reformarbeit verbunden ist, liegt für Mahr auf der Hand. „Dabei werden wir immer wieder auf Hindernisse stoßen. Diese gilt es jedoch durch eine gemeinsame Kraftanstrengung zu überwinden“, richtet Klubobmann Mahr eine Forderung an die Kollegen von SPÖ und Grüne.

„Verantwortung übernehmen heißt, richtige Entscheidungen zum Wohl der Allgemeinheit innerhalb der Grenzen der Finanzierbarkeit zu treffen. Und dazu bekennen wir uns. Wir Freiheitliche sind der Garant dafür, dass der eingeschlagene Weg der Konsolidierung und Schuldenfreiheit ein dauerhafter und nachhaltiger sein wird“, versichert Klubobmann Herwig Mahr abschließend.