LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Ergebnisse der heutigen Landesnaturschutzreferent/innen-Konferenz

Unter dem Vorsitz des oberösterreichischen Naturschutzreferenten LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner tagte heute in Gmunden die Naturschutzreferent/innen-Konferenz. An der Konferenz nahmen neben LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner, LH-Stv. Dr.in Astrid RÖSSLER (Salzburg), LH-Stv. Mag.a Ingrid FELIPE SAINT HILAIRE (Tirol), LR Rolf HOLUB (Kärnten), LR Anton LANG (Steiermark) und LR Johannes RAUCH (Vorarlberg) persönlich teil, die übrigen Bundesländer waren durch führende Beamte vertreten.

Zentrales Thema war die Festlegung der weiteren Vorgehensweise im Zusammenhang mit dem anhängigen Vertragsverletzungsverfahren der EU aus dem Jahr 2013 betreffend die Ausweisung von Natura 2000-Schutzgebieten. Österreich hat bis dato eine große Anzahl von Gebieten nachnominiert. Im Rahmen eines im Frühjahr 2015 stattgefundenen biogeographischen Bewertungsseminars wurde Österreich attestiert, dass ein Großteil der Forderungen erfüllt worden sei. Umso unverständlicher ist daher, dass anstelle eines weiteren Bewertungsseminars und einer gütlichen Lösung eine neue, umfassende Defizitliste aus Brüssel übermittelt wurde.

Einstimmig wurde die weitere Vorgehensweise beschlossen. Es wurde festgelegt, dass eine Delegation, in welcher alle politischen Parteien – unter Federführung des oberösterreichischen Naturschutzreferenten LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner – sowie Abgesandte des zuständigen Ministeriums und des Bundeskanzleramtes, vertreten sind, weitere Gespräche mit der Kommission führen wird.

„Es freut mich, dass in einer konstruktiven Gesprächsatmosphäre ein gutes und einstimmiges Ergebnis erzielt wurde. Alle, ungeachtet ihrer Parteizugehörigkeit, ziehen an einem Strang und das ist es, was man braucht, um etwas bewegen zu können. Es ist zielführend, zu geordneten Verhandlungen mit der Europäischen Kommission zurückzukehren und heute haben wir den ersten Schritt dazu gesetzt.

Wir setzen im Naturschutz auf Hausverstand und freiwillige Mitarbeit, womit wir auch sehr gute Erfahrungen gemacht haben, anstelle der zwangsweisen, großflächigen Vorschreibung von Schutzgebieten, wobei das Vorhandensein von Schutzgütern teilweise nicht einmal hinreichend geklärt ist. In Oberösterreich leben wir im Einklang mit der Natur und viele Menschen leben von ihrer Bewirtschaftung. Wir sorgen für eine wohldurchdachte Ausgewogenheit zwischen Mensch und Natur. Gerade deshalb sprechen wir uns vehement gegen zwangsweise großflächige Nominierungen von Schutzgebieten aus. Man muss das Ziel gemeinsam mit Hausverstand und Augenmaß erreichen“, betont Naturschutzreferent LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner.