LPS Schreiner: Grüne und linke Gutmenschen bezweifeln offenbar Bundesverfassung

Diese Anschober-Broschüre hat an oberösterreichischen Schulen nichts verloren – Österreich ist kein Einwanderungsland!

Geht es nach dem heute von Integrationslandesrat Rudolf Anschober präsentierten Dachverband „Land der Menschen“  mit Caritas OÖ, Diakoniewerk OÖ, Grüne Bildungswerkstatt, Hilfswerk OÖ, Katholische Aktion OÖ, Kinderfreunde OÖ, migrare – Zentrum für MigrantInnen OÖ, ÖGB OÖ, Pädagogische Hochschule des Bundes in OÖ, Rotes Kreuz OÖ, SOS-Menschenrechte und Volkshilfe OÖ, so bezweifeln diese offenbar die weitere Gültigkeit des Artikel 1 der Bundesverfassung, wonach Österreich eine demokratische Republik ist und ihr Recht vom Volk ausgeht. „Immerhin steht in der Broschüre, die nun offenbar auch an Schulen verteilt werden soll, dass es unter Rechtsextremismus falle, wenn man daran festhalte, dass das Recht vom Volk ausginge. Die Aussage ist ebenso absurd, wie der Rest der Thematik. Ein Schelm, der den Gedanken hegt, dass ein Großteil dieser Vereine an der Flüchtlingswelle und der damit verbundenen Asylindustrie verdient hat und nunmehr die Felle davon schwimmen sieht.“ Mit diesen deutlichen Worten reagierte heute der Landesparteisekretär der FPÖ Oberösterreich, Erwin Schreiner.

In der Kampagne der Grünen und linker Gutmenschen soll offenbar Stimmung dafür gemacht werden, „dass Österreich ein Einwanderungsland sei. Aber in gewohnt linker Manier kehrt man den Moralapostel hervor und betreibt Meinungshetze gegen den Hausverstand“, betont Schreiner. Die FPÖ stehe klar für ein friedliches Zusammenleben aller Menschen in Österreich und Europa. „Das beinhaltet aber auch, dass Gefahren und Probleme offen angesprochen und Lösungen vorgeschlagen werden. Und die Feststellung, dass die Kriminalitätsraten unter Asylwerbern vor allem aus islamischen Ländern besonders hoch sind, ist keinesfalls Rassismus, sondern eine Tatsache, die auch für die Grünen in offiziellen Kriminalstatistiken zu finden ist. Die FPÖ lehnt die pauschale Verurteilung von Ausländern grundsätzlich ab. Viele Zugewanderte, die sich integriert haben und hart arbeiten, sind heute ein wertvoller Teil unserer Gesellschaft.“

„Diese Kampagne auf Kosten der Steuerzahler von der linken Gutmenschen-Schickeria ist eindeutig Randgruppenpolitik. Es wird offen versucht, Parteipolitik gegen die FPÖ zu machen. Berechtigte politische Aussagen der FPÖ, hinter denen auch die Bevölkerung steht, sollen als böse und rechtsextrem dargestellt werden. Mit dieser Broschüre wird in Wahrheit subtil Parteipolitik gegen die FPÖ gemacht. Die Ankündigung, dass diese Broschüre an Schulen verteilt werden soll, kann nur als verfrühter Aprilscherz gewertet werden. Diesen weiteren Versuch der parteipolitischen Einflussnahme in oberösterreichischen Bildungseinrichtungen lehnen wir kategorisch ab. Diese Broschüre hat an oberösterreichischen Schulen nichts verloren“, schloss Schreiner.