NAbg. DI Deimek: Festplattenabgabe muss fallen

Josef Ostermayer muss zurückrudern 

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat festgehalten, dass Raubkopien der Festplattenabgabe nicht Zugrunde gelegt werden dürfen. „Damit muss dieses unsägliche Vorhaben überhaupt fallen“, fordert der FPÖ-Technologiesprecher und Nationalratsabgeordnete Gerhard Deimek: „Josef Ostermayer muss hier zurückrudern und zwar vollständig.“

Konkret hat der EuGH entschieden, dass illegale Kopien bei der Bemessung der Festplattenabgabe nicht einberechnet werden dürfen. „Das Projekt Festplattenabgabe muss insgesamt gekippt werden. Es ist an Konsumenten- wie gleichzeitig Fortschrittsfeindlichkeit kaum noch zu überbieten“, stellt Deimek, klar.

„Eine Verteuerung von USB-Stricks, Smartphones und Tablets kann nicht im Interesse der Menschen sein. Was Josef Ostermayer als gescheit betitelt, ist in Wahrheit die nächste Belastungslawine“, nennt Deimek einige Beispiele und fordert ein offizielles Aus dieses Vorhabens. „Fortschritt darf nicht mit Steuern und Abgaben gehemmt werden“, schließt Deimek.