Neues Asylzentrum in Wels so gut wie fix

Rund tausend Asylwerber kommen derzeit jede Woche nach Österreich. Schon jetzt fehlt es an Plätzen für sie. Die Kapazitäten der beiden Erstaufnahmezentren Traiskirchen und Thalham sind überfüllt, und die Länder stocken nur langsam ihre Betten auf. Laut Berechnungen des Innenressorts werden bis zum 6. Jänner zusätzlich 2.500 Betten benötigt, um Zeltstädte, wie es sie in Deutschland bereits gibt, zu vermeiden. Bis Ende Jänner 2015 wollen die Länder dennoch die mit dem Bund vereinbarte Asylquote voll erfüllen. Oberösterreich fehlen dazu aktuell noch 14 Prozent, das sind ungefähr 668 Plätze (Stand: 5. Dezember).

So gut wie sicher ist, dass ab 1. Jänner 60 Asylwerber in der alten Frauenklinik in Wels untergebracht werden. Bürgermeister Peter Koits (SPÖ) und Vizebürgermeister Peter Lehner (ÖVP) prüfen derzeit gemeinsam mit Soziallandesrätin Gertraud Jahn (SPÖ) entsprechende Möglichkeiten, dass 23.000 Quadratmeter große Areal in der Linzer Straße als Übergangsquartier für Asylwerber aus Syrien, Afghanistan und der Ukraine bereitzustellen. Die Betreuung soll die Caritas übernehmen.

Wie lange bleiben die Asylwerber?

Nach den Plänen von SPÖ und ÖVP sollen die Asylwerber so schnell wie möglich auf die oberösterreichischen Gemeinden aufgeteilt werden und daher längstens bis Mitte nächsten Jahres in der alten Frauenklinik bleiben. Das glaubt der freiheitliche Vizebürgermeister von Wels, Andreas Rabl, aber nicht. Eine Befristung der Sonderwidmung „Asylzentrum“ sei nämlich gar nicht möglich, erklärt Rabl. Außerdem könnten ohne Zustimmung der Stadt beliebig viele Asylanten aufgenommen werden. „Wels erfüllt bereits jetzt die Flüchtlingsquote und weist einen hohen Ausländeranteil aus. Eine zusätzliche Belastung ist der Bevölkerung nicht zumutbar“, kritisiert Rabl das Vorhaben.

Die Freiheitlichen haben eine Unterschriftenaktion gestartet, um die Umwidmung der alten Frauenklinik im Gemeinderat zu Oberösterreichs größtem Asylzentrum mit 23.000 Quadratmetern zu verhindern.

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