Neues Integrationsleitbild für Oberösterreich in Arbeit

Die enormen Flüchtlingsströme aus den Krisengebieten bringen neue Herausforderungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt mit sich. Aus diesem Grund wird auf Initiative von ÖVP und FPÖ das oberösterreichische Integrationsleitbild überarbeitet, das noch aus dem Jahr 2009 stammt.

„In den Herkunftsländern der Flüchtlinge herrschen oft andere Gesetze, unterschiedliche Kulturen und Religionen“, erklärt FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr. Durch die wachsende Anzahl an Zuwanderern sei es notwendig geworden, klare Regeln und Rahmenbedingungen für die bestmögliche Integration zu schaffen. „Wir müssen verhindern, dass Parallelgesellschaften entstehen“, so Mahr.

Konkret geplant ist, dass die Zukunftsakademie ein Konzept für die Überarbeitung bis Ende März 2017 erarbeiten soll. Bis Herbst 2017 soll die Überarbeitung abgeschlossen sein. „Die Flüchtlinge sollen keinesfalls aus der Eigenverantwortung entlassen werden“, stellt der freiheitliche Klubchef klar.

Integrationserklärung für Schutzberechtigte in der Grundversorgung

Künftig sollen in Oberösterreich auch subsidiär Schutzberechtigte, die nach Statusentscheidung in der Grundversorgung verbleiben und Leistungen daraus beziehen, eine eigene Integrationserklärung unterschreiben. Wird die Unterzeichnung verweigert, soll es zu einer Einschränkung der Grundversorgungsleistungen kommen. Mahr: „Asyl ist eben kein Wunschkonzert.“ Bislang gilt diese Regel nur für Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte, die Leistungen aus der bedarfsorientierten Mindestsicherung beziehen.