Linz, 16.July 2010

FPÖ / OÖ / direkte Demokratie / Schweiz / Umfrage

Klubobmann Steinkellner: Stärkung der direkten Demokratie ist Gebot der Stunde!

Aktuelle Umfrage bestätigt dringenden Handlungsbedarf

"Es ist höchst an der Zeit, dass wir uns bei der direkten Demokratie der Qualität der Schweiz annähern", stellt heute der FPÖ-Klubobmann im Oö. Landtag, Mag. Günther Steinkellner, fest.

Steinkellner nimmt dabei Bezug auf eine aktuelle Umfrage des Instituts SwissOpinion im Auftrag der Weltwoche, in der die Einstellung der Bürger in den Nachbarregionen der Schweiz gegenüber der Schweiz erhoben wurde - mit beachtenswertem Ergebnis:
52 Prozent der Vorarlberger befürworten demnach einen Beitritt zur Schweiz, weil es allgemein (42 Prozent), aber auch wirtschaftlich und steuerlich (68 Prozent) attraktiver gesehen wird.

"Vor allem aber wird die stark ausgeprägte direkte Demokratie der Schweiz als attraktiv empfunden", berichtet Steinkellner.
So wollen 76 Prozent der Vorarlberger, also drei Viertel aller Landesbürger, die Möglichkeit haben, verbindlich über einen politischen Vorstoß abzustimmen, wenn für diesen Vorstoß eine gewisse Anzahl von Unterschriften gesammelt wurde.

"Das Ergebnis dieser Umfrage zeigt einmal mehr, wie wichtig eine vermehrte direkte Einbindung der Bevölkerung in politische Entscheidungsprozesse wäre. Gerade in Krisenzeiten muss man den Menschen Verantwortung übertragen und durch die Stärkung von Bürgerrechten für stabile Verhältnisse sorgen", sagt Steinkellner.

"Wir werden daher nicht locker lassen und dieses wichtige Thema ? Stärkung der Instrumente direkter Demokratie mit entsprechender Bindungswirkung nach Schweizer Vorbild ? weiter vorantreiben", stellt Klubobmann Steinkellner abschließend fest.