Linz, 29.July 2010

FPÖ OÖ/Haimbuchner/ÖVP/Hiesl

Haimbuchner: "Verwunderung über Kritik an Volksentscheid und verdienten Altpolitiker!"

Dr. Hans Achatz hat sich um seine Heimat Oberösterreich hochverdient gemacht =

"Verwundert" zeigte sich der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner, über die Kritik von VP-Landeshauptmann-Stellvertreter Hiesl an dem Volksentscheid über die sogenannten 'Oper im Berg' und an dem ehemaligen FPÖ-Landesrat Dr. Hans Achatz in einem in den heutigen Oberösterreichischen Nachrichten publizierten Interview. *****

"Ein Volksentscheid ist ein Volksentscheid und an diesem ist nicht rütteln. Die Volkspartei scheut offenbar die direkte Demokratie", so Haimbuchner. Das Beispiel Schweiz zeige, "dass die befragten Bürger sehr verantwortungsbewusst und abwägend vom Instrument der direkten Demokratie Gebrauch machen. Zudem ist das Verständnis der Landes-ÖVP für den Reformstau der Bundesregierung unverständlich. Diese hat sich an die Verfassung zu halten und das Budget im Oktober vorzulegen. Die Rechtslage ist dahingehend mehr als deutlich."

"Dr. Hans Achatz hat sich in seiner langjährigen Tätigkeit in der Landesregierung für seine Heimat Oberösterreich hochverdient gemacht. Sicherlich auch über die Parteigrenzen hinweg. Als Wasserlandesrat setzte sich Achatz mit Erfolg für den Schutz der Qualität unserer Gewässer ein. Und die Erarbeitung der Pläne für den Hochwasserschutzverbau ist auch auf die Initiative des ehemaligen FPÖ-Landesrates zurückzuführen", erinnerte Haimbuchner abschließend. (schluss) bt