1. Inhalt
Die FPÖ Oberösterreich bemüht sich, den Inhalt möglichst korrekt und
vollständig zu halten. Dennoch kann sie keinerlei Gewähr für ihr
Onlineangebot übernehmen. Die Haftung der FPÖ Oberösterreich für die Nutzung
und/oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen wird hiermit auf grobe
Fahrlässigkeit und Vorsatz reduziert. Dies gilt insbesondere für
"Fremdmaterial" in Gästebüchern, Mailinglisten, Chats oder ähnlichem, bei
denen der Inhalt nicht der ständigen Kontrolle der FPÖ Oberösterreich
unterliegen kann. Alle Angebote gelten im Zweifel ohne obligo.
2. Links (Verweise)
Sofern es zumutbar ist, hat sich die FPÖ Oberösterreich über den Inhalt der
von ihr gelinkten Seiten informiert. Zum Zeitpunkt der Linksetzung ist der
FPÖ Oberösterreich nicht bekannt gewesen, dass irgendeine der gelinkten
Seiten illegales Material enthält oder enthalten wird. Die FPÖ
Oberösterreich hat keinerlei Einfluss auf die zukünftige Gestaltung der
gelinkten Seiten. Sollte der Inhalt einer gelinkten Seite illegal werden
oder illegale Inhalte/Seiten unterstützen, so distanziert sich die FPÖ
Oberösterreich hiermit ausdrücklich. Sollte ein Besucher eine Seite
illegalen Inhalts entdecken, auf die verwiesen wird, so bittet die FPÖ
Oberösterreich um eine Mitteilung an die zuständigen Behörden und an sie.
Unter der Adresse http://www.stopline.at/ ist es beispielsweise möglich,
anonyme Meldungen abzugeben. Auch für bloße Schäden, die aufgrund der
Verlinkung entstehen, haftet die FPÖ Oberösterreich nur bei Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit.
3. Copyright (Urheberrecht)
Sämtliche Inhalte der FPÖ Oberösterreich unterliegen (auch ohne diesen
Hinweis) dem Urherberrecht und sind durch dieses geschützt. Eine auch nur
teilweise Veröffentlichung der Inhalte der FPÖ Oberösterreich ist nur mit
deren ausdrücklicher Zustimmung erlaubt. Es kann vorkommen, dass die FPÖ
Oberösterreich Text-, Bild- oder Tonmaterial aus dem Internet verwendet.
Falls es sich um Material handelt, das einem fremdem Copyright unterliegt,
so darf der FPÖ Oberösterreich nicht a priori eine böse Absicht unterstellt
werden. Es ist vielmehr so, dass sich die FPÖ Oberösterreich über ein evtl.
vorhandenes Copyright informiert hat bzw. das Material von einer Seite
stammt, die ihrerseits den Urheberrechtshinweis entfernt oder verändert hat.
Sollte die FPÖ Oberösterreich ein solches Copyright verletzen,
benachrichtigen Sie uns bitte. Alle auf den Seiten der FPÖ Oberösterreich
genannten Markennamen und Warenzeichen sind durch das jeweilige
Kennzeichenrecht geschützt. Aufgrund des nicht ausdrücklichen, individuellen
Hinweises auf das jeweilige Kennzeichenrecht darf nicht der Schluss gezogen
werden, ein solches Recht existiere nicht.
4. Geltungsbereich
Dieser Haftungsausschluss gilt, sofern anwendbar, für alle Rechtsordnungen.
Bei Teilnichtigkeit bleibt die Restgültigkeit dieses Dokumentes gegeben.
Vereinbarungen und Formulierungen der FPÖ Oberösterreich auf ihren eigenen
Seiten sind gegenüber diesen hier speziell.
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