RFJ OÖ: BR Mag. Raml: Endlich wird etwas gegen Hetze unternommen!

Meldestelle für politische Manipulation lange überfällig

„Die Freiheitliche Jugend begrüßt ausdrücklich die neue Meldestelle für politische Manipulation an Schulen“, erklärt Österreichs jüngster Bundesrat Mag. Michael Raml. Landesobmann des Ringes Freiheitlicher Jugend Oberösterreich. „Aus meiner eigenen Schulzeit ist es mir leider noch bestens bekannt, dass es freiheitlich denkende Schüler oftmals nicht leicht haben.“ Raml berichtet davon, „dass regelmäßig Schüler, die aus Angst vor Repressionen anonym bleiben wollen, melden, dass auch im regulären Unterricht gegen die FPÖ gehetzt wird. Nun gibt es endlich eine Stelle, die diese Meldungen sammelt und von Experten bewerten lässt.“

Ausdrücklich weist Raml die Vorwürfe von SPÖ und Grünen zurück, dass damit „Vernaderung“ und „Denunziantentum“ gefördert werden würden. „Der private Verein ZARA betreibt seit Jahren eine Rassismus-Meldestelle. Was dort Zivilcourage ist, soll plötzlich furchtbar sein. Das ist schizophren!“ In diesem Zusammenhang kritisiert Raml auch die völlig unberechtigte Angstmache durch Rot und Grün bei Lehrern: „Es liegt im Interesse des Lehrkörpers, einen ausgewogenen Unterricht zu gestalten und im Rahmen des Schulunterrichtsgesetzes zu handeln.“ Niemand, der sich an unsere Rechtsordnung hält, hätte auch nur irgendetwas zu befürchten.

Der Jungpolitiker zeigt sich außerdem entsetzt über die Aussage von SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer, die dabei an vergangene schreckliche Zeiten denkt: „Eine Meldestelle, wo auf rechtswidrige Manipulation hingewiesen werden kann, ist im Interesse des Rechtsstaates. Vielmehr zeugt eine einseitige politische Indoktrinierung von einer demokratiefeindlichen Gesinnung. Die SPÖ wird künftig ohne verbotene Werbung in Schulen auskommen müssen!“ so Raml abschließend.