Steinkellner: „Oberösterreich vor Terror schützen“

„Terrorisiert sie, bis sie vor Angst nicht mehr schlafen können. Es stehen Waffen und Autos zu Verfügung, um dieses Ziel zu erreichen. Vergiftet das Wasser und das Essen der Feinde Allahs. Spuckt ihnen ins Gesicht und überfahrt sie mit euren Autos. Tut was auch immer nötig ist, um sie zu erniedrigen, denn das ist es, was sie verdient haben.“ – Das sind die erschreckenden Worte, mit denen derzeit Islamisten im Internet zu Anschlägen gegen Ungläubige in Europa aufrufen. In einem anderen Aufruf wird gefordert, die Ungläubigen in Österreich und Deutschland „abzuschlachten“.

„Beruhigt kann nur der sein, der auch einen Plan für schlechte Zeiten hat“, kommentiert Klubobmann Günther Steinkellner die steigende Terrorgefahr in Europa. „Man darf sich nicht zu Tode fürchten und es gibt keinen Grund zur Panik, aber man muss die Zeichen der Zeit erkennen und rechtzeitig reagieren. Dass die Gefahr von Anschlägen massiv gestiegen ist, ist ein Faktum. Ebenso wie die Tatsache, dass wir es mit gefährlichen Gegnern mit militärischer Ausbildung und Erfahrung zu tun haben.“

Prävention ist das Gebot der Stunde

Unsere Gesellschaft ist vernetzter und technologisierter als je zuvor. Das macht sie allerdings auch anfällig für Störaktionen und Anschläge. Das wissen auch die Feinde unserer freien Gesellschaft. „Auf derartige Bedrohungen muss man sich gründlich vorbereiten und die passenden Pläne für den Ernstfall in der Schublade liegen haben. Erst zu reagieren, wenn etwas passiert ist, wäre verantwortungslos gegenüber den Menschen dieses Landes“, hält Steinkellner fest.

Oberösterreich verfügt über einen hohen Anteil an „kritischer Infrastruktur“. Darunter versteht man Einrichtungen, die von besonderer Wichtigkeit für das Funktionieren unserer Gesellschaft sind, etwa Krankenhäuser, Bahnhöfe, Verkehrsknotenpunkte oder Kraftwerke. Anti-Terror-Übungen in Wien haben gezeigt, dass Österreich nur schlecht auf Terrorbedrohungen vorbereitet ist. Der Schutz kritischer Infrastruktur kann nicht gewährleistet werden. Schuld daran ist neben mangelnder Ausrüstung und zu wenig Personal auch die mangelnde Kooperationsfähigkeit der unterschiedlichen Organisationen. Es besteht die Gefahr, dass Terroristen diese Schwächen ausnutzen könnten. Steinkellner fordert daher die Landesregierung auf, den Landtag über das Sicherheitskonzept des Landes für den Fall einer terroristischen Bedrohung zu berichten.