Heeres-Einsatz bei Asylchaos?

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) denkt zusammen mit Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und den Verantwortlichen im Verteidigungsministerium offenbar über einen Assistenzeinsatz des Bundesheeres nach, um die Polizeikräfte bei der derzeitigen Flüchtlingswelle zu entlasten. Bei den Gesprächen der beiden Ministerien, die „zeitnah“ beginnen sollen, soll es zuerst einmal um eine Bedarfserhebung gehen.…

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Haimbuchner zu Nationalfeiertag: Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif!

„Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif“, kritisiert anlässlich des morgigen Nationalfeiertags der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landesrat Manfred Haimbuchner das konsequente Aushungern der Streitkräfte. „Die Einsparungspläne seitens der Bundesregierung erschüttern das Bundesheer in seinen Grundfesten. Das Bundesheer kann seine grundlegenden Aufgaben nicht mehr erfüllen.“ Landesverteidigung koste Geld und der Boden…

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Kasernenschließungen: ÖVP hat auf ganzer Linie versagt

Laut Medienberichten beabsichtigt SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug die Kasernen Freistadt und Linz-Ebelsberg zu schließen. Zu dieser „Ausmusterung“ kommt heftige Kritik von FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. „Die Schließung der Kasernen kommen einem Kniefall vor der links-linken Kaste gleich. Immerhin wollte diese ja bei der Volksbefragung im Vorjahr ohnehin ein Berufsheer durchsetzen“, so Haimbuchner.…

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Bundesheer kann sich Katastrophenhilfe nicht mehr leisten

In einem offenen Brief an Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) zeigt der Militärkommandant von Oberösterreich, Kurt Raffetseder, die massive Geldnot beim Bundesheer auf. Raffetseder meint wörtlich, dass „wer Hilfe vom Heer benötigt, Soldaten einen Bus schicken muss.“ Es fehle auch am Geld für das „Pickerl“ der Fahrzeuge sowie an Ersatzteilen für…

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