Gemeindeprüfung wird neu aufgestellt

Die Gemeindeprüfung wird in Oberösterreich neu aufgestellt. Zehn Vollzeit-Prüfer werden dezentral in vier Zentren die Gemeinden unter die Lupe nehmen, kündigt der zuständige FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek an. Diese Prüfer sollen jährlich mindestens zehn Prozent der 442 Kommunen kontrollieren – also rund 40 Gemeinden pro Jahr – und werden sich um…

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Gemeindeaufsicht wird reformiert

Nach den Missständen in St. Wolfgang wird der für die Gemeindeaufsicht zuständige FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek nun Reformen umsetzen. Der Landesrechnungshof ist bei der Prüfung der Gemeindeaufsicht zu dem Schluss gekommen, dass vor 2015 bisweilen der politische Wille zur Aufsicht gefehlt habe. Änderungen in Prüfberichten seien nicht immer nachvollziehbar gewesen, teils…

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Kontrolle: Mit Rederecht mehr Transparenz

Der oberösterreichische Landesrechnungshof prüft Bereiche des Landes Oberösterreich, aber auch Gemeinden und Unternehmen, an denen das Land bzw. die Gemeinden mindestens zu fünfzig Prozent beteiligt sind. Die Prüfergebnisse sind allerdings geheim und werden nur im Kontrollausschuss des Landtages behandelt. Aus Sicht von FPÖ-Klubobmann Günther Steinkellner wäre es jedoch notwendig, wenn…

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