Herwig Mahr ist seit 2015 Landtagsklubobmann der FPÖ in Oberösterreich. Im Sommerinterview mit den „Oberösterreichischen Nachrichten“ spricht er über Erfolge, verbale Ausrutscher und Konfrontationen.
Ein Sommer ohne Wahlkampf, wie fühlt sich das an?
Die vergangenen drei Sommer waren anstrengend, daher ist es durchaus einmal angenehm, wenn man ein paar Stunden weniger zu tun hat.
Zweitstärkste Landespartei, in Oberösterreich und im Bund Regierungspartner der ÖVP: Ist die FPÖ am Zenit?
Ich hoffe nicht. Wir haben tolle Erfolge gefeiert, aber wir haben sicher noch Luft nach oben. Im Land und in der Bundespolitik.
Wie viel Luft?
Na, wenn ich mir anschaue, dass Norbert Hofer als Person bei der Präsidentenwahl fast 50 Prozent verbuchen konnte, dann glaube ich, dass der Wähler das schätzt, wenn wir gute Arbeit machen.
Was Ihre Arbeit betrifft, werfen Ihnen SPÖ und Grüne vor, dass der Sozialabbau in Oberösterreich Einzug gehalten hat.
Ja, das ist das Recht der Opposition, dass sie mit dem, was die regierenden Parteien machen, nicht einverstanden sind. Sie sollten sich bei der eigenen Nase nehmen und uns unsere Politik machen lassen.
Kürzung der Mindestsicherung, Einschränkungen bei der Wohnbeihilfe, straffes Sozialbudget: Das ist doch die FPÖ-Handschrift?
Wir stehen auch dazu. Und ich sage, dass die Mindestsicherung gedeckelt und für Asylberechtigte auf 560 Euro gekürzt wurde, versteht der überwiegende Teil der Bevölkerung, weil wir wieder in ein System kommen müssen, in dem sich Arbeit lohnt. Die Mindestsicherung wurde geschaffen für jene, die in eine Notlage geraten sind. Aber wir sind kein Sozialstaat, in dem man sich die Hängematte aussuchen kann. Dagegen wehre ich mich, und das haben wir geändert.
Was sagen Sie zu Aussagen Ihrer Sozialministerin Beate Hartinger-Klein in diesem Zusammenhang, man könne von 150 Euro im Monat leben?
Nur die 150 Euro aus dem Zusammenhang herauszupicken, ist nicht fair. Da ging es um eine kostenlose Wohnung und Sachleistungen, und als Differenz bleiben dann 150 Euro netto übrig. Wobei ich sage: Das ist noch unausgegoren, warten wir, was am Ende herauskommt. Ich sage aber auch, ich bin ein Anhänger einer bundesweiten Mindestsicherung nach Oberösterreich-Vorbild.
Sie sind für strengen Vollzug der Asylgesetze; eine Petition, die von vielen namhaften Wirtschaftstreibenden unterstützt wird, fordert, dass Lehrlinge nicht abgeschoben werden. Verstehen Sie das nicht als jemand, der aus der Wirtschaft kommt?
Ich verstehe, dass es heute zu wenige Lehrlinge gibt, daher ist es für die Wirtschaft von Vorteil, wenn Asylwerber einen Lehrplatz besetzen können. Aber eines ist klar: Das Regulativ, ob einer Asyl bekommt oder nicht, kann nur der Staat sein und nicht ein Lehrherr. Der Schlüssel ist, dass wir die Asylverfahren extrem verkürzen. Wenn sie nur 155 Tage dauern wie in der Schweiz, stellt sich diese Frage nicht mehr.
2018 gab es das erste Landesbudget mit Nulldefizit. Reichen die Maßnahmen, oder muss nachgeschärft werden?
Wir gehen davon aus, dass die wirtschaftliche Entwicklung konstant hoch ist. Aber europäische und weltwirtschaftliche Entwicklungen haben wir nicht unter Kontrolle. Und wenn man sieht, was ein amerikanischer Präsident alles anrichten kann, dann traut man sich schon gar keine Prognose mehr abzugeben. Aber ich glaube, wir haben die Balance gefunden, auf der einen Seite zu sparen und auf der anderen dort zu investieren, wo wir müssen.
In aller Kürze: Wenn Sie wählen müssten zwischen…
G’spritzter oder Aperol?
G’spritzter, der ist leichter.
Hugo Boss oder Armani?
Die Frage wäre besser für meine Frau, die hat ein Kleidergeschäft. Sie sucht mir das aus, was mir gefällt.
Nichtrauchen oder Fasten?
Nichtrauchen wäre gescheiter, Fasten fällt mir leichter.
Wandern oder Radfahren?
Wandern
Horst Seehofer oder Angela Merkel?
Manfred Haimbuchner
Der liebste Platz in Oberösterreich ist für Herwig Mahr:
Mein Augrundstück an der Traun, wo ich meine Schafe habe, meine Hendln und meine Bienen, und wo ich richtig relaxen kann.
(Mahr betreibt dort auch ein vor elf Jahren gebautes Kleinkraftwerk am Mühlbach.)
