FABIAN – millionenschweres IT-Luftschloss-Projekt der ÖVP

Die Schwarztürkisen haben es wieder geschafft. Zuletzt schaute die mittlerweile zurückgetretene  ÖVP-Familienministerin Aschbacher zu, als neben dem „Kaufhaus Österreich“ für das IT-Programm FABIAN noch einmal offenbar sinnlos und womöglich ziemlich zweckbefreit Steuergelder in siebenstelliger Höhe versenkt wurden.

 Die IT-Programmentwicklung, die schlussendlich das Familienbeihilfe-Verfahren hätte digital modernisieren sollen, wurde mehrmals unterbrochen und hätte Ende 2019, dann Ende 2020 starten sollen. Satte 13 Millionen Euro wurden für das Projekt budgetiert und die Kosten wurden sogar überschritten. Das ergab eine Anfrage der Landesobfrau der „initiative Freiheitliche Frauen (iFF) und der Frauensprecherin des FPÖ-Parlamentsklubs, Rosa Ecker.

Sie stellt sich die Frage, wann FABIAN in Betrieb geht, denn, so die Nationalratsabgeordnete, „immerhin dürfte das schwarz-geführte Finanzministerium bald 18 Jahre brauchen, um ein modernes IT-Programm zu entwickeln.“ Laut Rechnungshofbericht wurde die Entwicklung von FABIAN seit April 2003 angeschoben, weshalb „FABIAN der noch größere ÖVP-Flop als das ‚Kaufhaus Österreich‘“ ist, so iFF-Landesobfrau Rosa Ecker. Für sie „sind die Kosten auch nicht nachvollziehbar, zumal für Familienbeihilfeverfahren überschaubare Parameter gebraucht werden.“

Zusätzlich kritisiert Ecker ein höchst fragwürdiges Datenloch im Rahmen der Familienbeihilfe-Verfahren: „Weil FABIAN noch immer nicht gestartet ist, konnten auch für 2020 wieder keine genauen Daten geliefert werden, wie viel an Differenzzahlungen der Familienleistungen Österreichs für Kinder ins Ausland bezahlt werden mussten.“