Auf Einladung und unter dem Vorsitz Oberösterreichs fand am 8. Mai im Museum Angerlehner in Thalheim/Wels die Landes-Familienreferentenkonferenz statt. Neben den Familienlandesräten aus den Bundesländern war auch Familienministerin Claudia Bauer vertreten. Im Mittelpunkt standen aktuelle familienpolitische Herausforderungen sowie die Auswirkungen der im Rahmen der Budgetkonsolidierung beschlossenen Maßnahmen des Bundes.
Oberösterreich brachte dazu zahlreiche Beratungspunkte ein und unterstricht damit, dass Familien das Fundament einer funktionierenden Gesellschaft bilden. Vor dem Hintergrund der Budgetkonsolidierungsmaßnahmen warnte Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner davor, finanzielle Belastungen auf Familien abzuwälzen. Insbesondere Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen sind von Leistungskürzungen überproportional betroffen. Familien leisten einen unverzichtbaren Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und sind zugleich entscheidend für die demografische Zukunft Österreichs.
Absicherung von Familien
Oberösterreich setzte sich im Rahmen der Konferenz für eine umfassende Stärkung von Familien und bessere Rahmenbedingungen für die Familiengründung ein. Angesichts der historisch niedrigen Geburtenrate wurden Maßnahmen zur Förderung der Familiengründung gefordert. Ein weiterer zentraler Punkt war die Beibehaltung der jährlichen Valorisierung der Familienleistungen. Diese soll sicherstellen, dass Familienbeihilfe und andere Leistungen durch Inflation nicht an Wert verlieren. Angesichts steigender Lebenshaltungskosten wird von Familienreferent Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner eine Aussetzung der Valorisierung klar abgelehnt. Ebenso sprach sich Oberösterreich für den Erhalt des Familienbonus Plus in seiner bisherigen Form aus. Dieser stellt die größte steuerliche Familienförderung Österreichs dar und entlastet Eltern um bis zu 2.000 Euro pro Kind und Jahr. Die nun beschlossene Reduktion beim Familienbonus wird viele Familien finanziell belasten und ihre Kaufkraft schwächen.
Umfassende Unterstützung
Darüber hinaus wurde von Oberösterreich ein stärker familienorientiertes Steuersystem gefordert. Neben bereits beschlossenen Steuererleichterungen sollen auch Produkte des täglichen Bedarfs für Familien mit Kleinkindern, insbesondere Windeln und Babynahrung, steuerlich entlastet werden.
„Ziel aller Maßnahmen ist die nachhaltige Stärkung von Familien, die Verbesserung der Lebensbedingungen von Eltern und Kindern sowie die Sicherung der gesellschaftlichen Zukunft Österreichs,“ so Landeshauptmann-Stv. Familienreferent Dr. Manfred Haimbuchner.
Im Bereich der Initiative „Digitales Lernen“ forderte Oberösterreich verbindliche Sicherheits- und Jugendschutzmaßnahmen auf allen Schülergeräten sowie eine klare Aufteilung der Verantwortung zwischen Bund, Schulen und Eltern sowie eine Alternative zur Plattform „youtube“ im schulischen Kontext.
Beschlüsse betrafen die Bekämpfung von Kinderarmut, die Prüfung einer bundesweiten Kindergrundsicherung, die Reform des Familien- und Scheidungsrechts sowie den Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum. Die Konferenz unterstrich abschließend die zentrale Bedeutung einer starken Familienpolitik für gesellschaftliche Stabilität und die Zukunft Österreichs.
„Familienpolitik ist ein zentraler Schlüssel für gesellschaftliche Stabilität und wirtschaftliche Zukunft,“ betont der Vorsitzende der Landes-Familienreferentenkonferenz, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner.