Die Ansätze der schwarz-grünen Regierungskoalition, das öffentliche Leben angeblich wieder zu normalisieren, sind ein reiner Überlebensreflex der verantwortlichen Politiker. Von herbeigesehnter und notwendiger Freiheit sind die Öffnungsbestrebungen jedenfalls weit entfernt. Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner ärgert sich: „Das Gegenteil von „gut gemacht“ ist bekanntlich „gut gemeint“…! Grundfreiheiten mittels „Grünem Pass“ erkaufen…
Ende 2020 beschlossen die Regierungsparteien im Nationalrat eine laufende Erhöhung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) beim Neuwagenkauf. Das sorgte bereits damals für massive Kritik. Statt kluger Klimapolitik sei diese Maßnahme vor allem ein Griff in die Taschen der Bürger. Bereits letztes Jahr haben Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und Infrastruktur-Landesrat Mag. Günther Steinkellner…
Im Interview mit der Kleinen Zeitung sprach am 8. Mai Landeshauptmann-Stv. und Landesparteiobmann Dr. Manfred Haimbuchner über Corona, den idealen Bundespräsidenten und darüber, warum die schwarz-grüne Bundesregierung zurücktreten sollte. Für Haimbuchner ist es einer der größten politischen Skandale der letzten Jahrzehnte, dass der Bundespräsident bemüht werden muss, um eine Erkenntnis…
Erhalt und Ausbau der Sicherheit des oberösterreichischen Landesstraßennetzes kosten viel Geld und sind sehr arbeitsintensiv. Eine Erfolgsbilanz. Eine Menge an Maßnahmen ist notwendig, um die Sicherheit auf den doch immerhin 6.000 Landesstraßenkilometern Oberösterreichs zu gewährleisten. Einerseits muss in den Köpfen der Verkehrsteilnehmer das Gefahren- und Verantwortungsbewusstsein geweckt werden. Andererseits geht…
