UN-Migrationspakt: Ablehnung im Interesse Österreichs

Geht es nach der UNO soll im Dezember von allen Mitgliedsstaaten bei der UNO-Vollversammlung in Marokko ein „Globaler Pakt über sichere, geregelte und planmäßige Migration“ verabschiedet werden. Gegenwind gibt es zu diesen Plänen aus den USA, Ungarn und auch Österreich – die klar Nein dazu sagen. Aber auch Polen, Tschechien,…

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Online-Petition „Deutsch am Pausenhof“ gestartet

Deutsch soll Schulsprache sein. Das bedeutet, dass nicht nur im Unterricht, sondern auch in den Pausen und bei Schulveranstaltungen die deutsche Sprache verwendet werden muss. „Für eine funktionierende Gesellschaft ist eine gemeinsame Sprache unverzichtbar. Als Landeshauptmann-Stellvertreter und Familienreferent des Landes Oberösterreich ist es mir daher ein besonderes Anliegen, die Vermittlung…

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Kassenreform: FPÖ fordert mehr Fachärzte

Mit der Zusammenlegung der Krankenkassen hat die Bundesregierung einen ersten Schritt einer längst überfälligen Gesundheitsreform gemacht, die langfristig Ersparnisse zu Gunsten der Patienten frei macht. Nun fordert Oberösterreichs FPÖ-Landesparteiobmann und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner als nächsten Schritt mehr Fachärzte am Land. „Die Gesundheitsreform soll dazu genutzt werden, die dezentrale Versorgung mit…

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Land fördert Alarmanlagen

Oberösterreich gehört zu den sichersten Bundesländern in Österreich. Dennoch werden im Schnitt täglich drei Einbrüche verübt. Der daraus entstehende jährliche Schaden beläuft sich auf etwa drei Millionen Euro. In der dunklen Jahreszeit mehren sich nun wieder die Dämmerungseinbrüche. Sorgloser Umgang mit dem Eigentum und auch die Unwissenheit vieler Bürger spielen…

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