Landtagssitzung: Bundesheer, Familienbilder und Rot-Weiß-Rot-Karte

In der jüngsten Landtagssitzung des oberösterreichischen Landtages behandelten die Parlamentarier vor allem die desolate Lage des Bundesheeres, die Notwendigkeit einer Reform der Rot-Weiß-Rot-Karte und lieferten sich in der Aktuellen Stunde einen Schlagabtausch über Familienbilder und Frühsexualisierung. „Kaum ein Thema emotionalisiert Menschen so, wie die Frage der Kindererziehung, der Geschlechtsidentität und…

  Weiterlesen

Alarm! Bundesheer hat nur noch 17 einsatzfähige Kampfpanzer

Die Bilanz ist knallhart: Zwei Drittel der Kampfpanzer und knapp die Hälfte der ULAN-Schützenpanzer waren 2022 in der 4. Panzergrenadierbrigade nicht einsatzbereit“, kommentiert der Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber den jüngsten Rechnungshofbericht zur 4. Panzergrenadierbrigade. Zudem fehle dem oberösterreichischen Kampfverband 31 Prozent des Personals und die…

  Weiterlesen

Politischer Islam: Experten bestätigen FPÖ-Warnungen in vollem Umfang

Unterausschuss Extremismus zum Thema „Politischer Islam“ bekräftigt große Gefahr für freie Gesellschaft – „Andere Parteien müssen aufwachen“ „Endlich dürfte auch bei den anderen Parteien der Groschen gefallen sein. Die Experten bestätigten unsere Warnungen in vollem Umfang“, erklären Klubobmann Herwig Mahr und Landesparteisekretär Michael Gruber nach dem heutigen Unterausschuss Extremismus zum…

  Weiterlesen

Budget 2024: Haushalt mit Weitsicht & Bestand

Gemeinsam präsentierten Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und der freiheitliche Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner das Budget für das kommende Jahr. Oberösterreich plane demnach neue Schulden in Höhe von 197 Mio. Euro. Da die wirtschaftlichen Prognosen düster seien, wolle man die Menschen entlasten und die Wirtschaft unterstützen. Weiterhin hoch sei die Inflation…

  Weiterlesen