„Die Vernunft hat gesiegt“, kommentiert Klubobmann. LAbg. Ing. Herwig Mahr den nunmehr im Landtagsausschuss beschlossenen Entwurf des neuen Jugendschutz-Gesetzes in Oberösterreich. Neben einigen Verbesserungen für den Jugendschutz konnten sich die Freiheitlichen auch durchsetzen, die Ausgehzeiten für Minderjährige beizubehalten. In Folge wird das neue Gesetz bei der nächsten Landtagssitzung Anfang Oktober beschlossen werden.
„Eine Aufweichung wäre ein völlig falsches Signal gewesen. Kein Mensch versteht, weshalb minderjährige und schulpflichtige Kinder plötzlich noch eine Stunde länger ausbleiben sollen“, betont Klubobmann Mahr. Das Angleichungs-Argument lasse er nicht gelten: „Das ist eine fadenscheinige Einwendung. Einerseits gibt es viele andere Details im Gesetz, bei denen sich die Länder unterscheiden. Andererseits ist es im Interesse des Jugendschutzes besser, wenn sich die anderen Bundesländer an Oberösterreich orientieren.“
„Für besseren Schutz sorgen wir außerdem im Hinblick auf Trend-Rauschmittel“, ergänzt der FPÖ-Klubobmann. „Vor allem in jungen Jahren besteht bei diesen Produkten ein hohes Suchtrisiko. Die damit einhergehenden gesundheitlichen Gefahren sind nicht zu unterschätzen.“
