Nach zwei Jahren coronabedingter Pause fand am 1. Mai wieder die bereits traditionelle Veranstaltung am Linzer Urfahraner Jahrmarkt statt. Vor tausenden Besuchern vor Ort und im Internet mittels Livestream betonte FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner mit Nachdruck: „Der 1. Mai ist dieses Mal nicht nur der Tag der Arbeit, sondern vor allem auch der Tag der wiedergewonnenen Freiheit. Es ist ein – Willkommen daheim – für uns alle. Willkommen daheim – in Oberösterreich, Willkommen daheim – in der Vernunft, in der Vernunft, die uns nun über Jahre geraubt wurde, die uns ersetzt wurde durch Masken, Tests, Verunsicherungen und leere Versprechungen.“ Der oberösterreichische Landeschef begrüßte seine Gäste dieses Mal besonders herzlich. Nach zwei Jahren ohne Urfahraner Jahrmarkt als symbolhaftes Beispiel für zahlreiche Coronaeinschränkungen und einer zum Teil für viele Menschen schwer erträglichen Situation der Einsamkeit und der sozialen Isolation war das Aufatmen und die Erleichterung vieler Menschen spürbar.
Bundesparteiobmann Herbert Kickl und Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner teilten kräftig aus – gegen die Regierung, die Opposition, die EU und forderten eine neuerliche Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen. „In Wahrheit wollen wir führen, eine freiheitliche Lokomotive braucht das Land. Opposition verstehen wir nicht gegen alles zu sein, sondern für unser Land und unsere Bevölkerung da zu sein. Wir arbeiten, weil wir an Österreich und seine Bevölkerung glauben! Wenn wir nicht in unserem schönen Land Verantwortung übernehmen und wieder sichere Zustände mit einem freiheitlichen Kanzler und Innenminister herstellen, macht es niemand mehr und das Erbe unserer Ahnen ist zerstört. Wir Freiheitliche stehen für Heimat, Wohlstand und Sicherheit. In einem Österreich, in dem unsere Leute Vorrang haben sollten, jeder mit seinem Einkommen auskommen sollte und unsere Neutralität das höchste Gut ist“, so Kickl. Zuvor hatte bereits Haimbuchner betont: „Die FPÖ muss zurück in die Verantwortung“, auf allen Ebenen, wie in Wels, in Oberösterreich und in Linz. „Wir müssen stärker werden, um dem Volk dienen zu können, unseren Österreicherinnen und Österreichern.“
Haimbuchner sparte gerade im ersten Teil seiner Rede im Bierzelt nicht mit harter, pointierter Kritik an der Bundesregierung und bezeichnete die Zeit von 2019 bis heute als eine Zeit der Zumutung für die Bürger durch eine unzumutbare Bundesregierung. Die Pandemie wurde von der Bundesregierung stets falsch eingeschätzt. Zuerst glaubte man an einen schnellen Erfolg ohne Leistung – das türkise Basismodell - dann blieb man in der Erfolglosigkeit stecken und kam aus der eigenen Angstspirale nicht mehr heraus. „Ex-Bundeskanzler Kurz und seine Leute glaubten, es reiche Angst und Schrecken zu verbreiten und sich dann feiern lassen zu können, wenn das Virus sich von selbst aufgelöst hat wie der Zwiebeldunst eines Kebabstandls bei offener Tür. Den Preis für diese Fehleinschätzung haben wir alle bezahlt und zahlen wir noch immer“, so Haimbuchner.
Realzins für Österreichs Sparer bei minus 6 % – kalte Progression abschaffen, Familien entlasten
Im Verlauf seiner Rede ging Haimbuchner nicht nur mit der Bundesregierung hart ins Gericht, sondern kritisierte auch massiv die Zinspolitik der EU: „Wo ist die Entrüstung all jener, die sich über die Polen, über die Tschechen über die Ungarn und über die Slowaken aufregen? Wo ist die Entrüstung über die Politik der europäischen Zentralbank? Das ist nämlich eine Enteignung der Österreicherinnen und Österreicher, das ist eine Enteignung der Arbeitnehmer in diesem Land, das ist eine Enteignung der Landwirte, das ist eine Enteignung der Wirtschaftstreibenden – wo ist diese Aufregung?“, so Haimbuchner. Um der Inflation entgegenwirken zu können, müsse die Europäische Zentralbank (EZB) aufhören, neues Geld zu drucken und damit Staatsanleihen zu kaufen. Pleitestaaten auf Kosten der anständig wirtschaftenden Länder wie Österreich zu finanzieren, müsse jetzt beendet werden, stellte Haimbuchner klar. „Wo ist hier der Finanzminister oder hält er es wie sein Vorarlberger Landeshauptmann und erzählt uns nächstes Jahr dann auch, dass er zu lange zugeschaut hat?“, so Haimbuchner weiter.
Der Realzins sei für Österreichs Sparer bei minus 6 % angelangt und der Europäischen Union, die zu einem nicht unerheblichen Teil mit österreichischem Geld finanziert werde, falle nichts anderes ein, als Polen und Ungarn zu sekkieren. Um die Inflation abfedern zu können, brauche es ein umfassendes Entlastungspaket für Familien und die Abschaffung der kalten Progression. Denn diese sorge dafür, dass der Staat massenhaft Gewinne abschöpfe, während die Kaufkraft der Menschen immer weiter sinke. „Es kann nicht sein, dass der Staat als Gewinner der Krise hervorgeht, während die Familien auf der Strecke bleiben. Jetzt braucht es keine Lippenbekenntnisse zur Abschaffung der kalten Progression, sondern deren tatsächliche Umsetzung“, stellt Haimbuchner klar.
Haimbuchner ließ die drei Jahre, in denen kein Bierzelttreffen möglich war, Revue passieren, die „Zumutung von Unzumutbarem“, kritisierte dabei den „oberlehrerhaften, abgehalfterten Kanzler Kurz“ und teilte auch gegen die Grünen aus. Die Regierung müsse ausgetauscht werden, denn wenn die EU ein Gas-Embargo beschließen solle, stünden die Betriebe in Österreich still. Die CO2-Besteuerung müsse gestoppt werden, sie führe zu noch mehr Preistreiberei. „Die FPÖ muss zurück in die Verantwortung“, auf allen Ebenen, wie in Wels, in Oberösterreich und in Linz. „Wir müssen stärker werden, um dem Volk dienen zu können, unseren Österreicherinnen und Österreichern“.
Kickl: Luxus-Sozialisten findet man nicht mehr bei den Arbeitern
Deutliche Worte fand auch Herbert Kickl, der Bundesparteiobmann der FPÖ. Neben scharfer Kritik an der CoV-Politik und der für ihn hilflos der Teuerungswelle gegenüberstehenden Bundesregierung war auch die SPÖ eines von Kickls Hauptzielen: „Und genau da liegt das Problem der SPÖ. Die Luxus-Sozialisten die findest du nicht mehr bei den Arbeitern. Die findest du nicht mehr im Gemeindebau, sondern die Luxus-Sozialisten die findest du am Golfplatz und in den VIP-Loungen dieser Republik. Dort haben sie sich eingenistet. Von den Arbeitern wollen die gar nichts mehr wissen“, so Kickl.
Die SPÖ versammle sich am 1. Mai am Wiener Rathausplatz, dicht gedrängt, geboostert und infiziert, um dort mitten in der größten Teuerungswelle ihre angehobenen Mitgliedsbeiträge zu befeiern. Eine SPÖ, die mit ihrer Corona-Politik mit Schuld am großen Elend in unserem Land sei. Dabei seien ihre Vorbilder nicht Arbeiter, Pflegekräfte oder Polizisten, sondern SPÖ-Altkanzler, die nun einerseits als Knechte der Oligarchen aktiv seien und andererseits zu ihrer aktiven Politikzeit nur Hohn und Spott geerntet hätten. „Die Sozialisten träumen vom Kanzleramt, dann sind sie gegen die Wand gerannt. Die Sozialisten haben sich ja sowieso schon von der Arbeiterklasse am Fließband zu Nadelstreif-Sozialisten am Golfplatz entwickelt. Da passt auch der Urlaub in St. Tropaiz von Rendi-Wagner gut dazu“, betonte Kickl.
