Erstmals als Vizekanzler hielt FPÖ-Obmann HC Strache seine traditionelle Rede am 1. Mai im Europazelt am Linzer Urfahranermarkt. Strache unterstrich die Leistungen der FPÖ in der Bundesregierung und übte zeitgleich massive Kritik an der SPÖ.
Wertschätzung für das Handwerk von den Linken verdorben
Auch Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner teilte gegen die SPÖ, als auch gegen die Grünen aus. Letztere hätten sich politisch kompostiert. Haimbuchner, der als Naturschutzreferent für den Artenschutz zuständig ist, schmunzelte über die Grünen: „Dass manche Vögel nicht mehr existieren, ist auch ganz gut. Die gefährdeten Arten stehen aber auf der roten Liste.“ Und er kritisierte anlässlich des „Tags der Arbeit“, dass die Wertschätzung für das Handwerk von den Linken verdorben wurde. Es fehle an Facharbeitern. Dazu zählen Schweißer, Fliesenleger oder Schlosser. In Oberösterreich hätten die Freiheitlichen dafür gesorgt, dass die Mindestsicherung kein „Migrantenunterstützungsfonds“ sei. Und Haimbuchner betonte: „Wir Freiheitliche machen eine Politik für die Bürger, die unser Land prägen. Es geht um die Normalität – aber das ist für die Linken etwas Verwerfliches, die meinen das Leben sei eine bekiffte Endlosparty. Wir aber sind für jene da, die zur täglich zur Arbeit gehen, ihre Familien ernähren und dort leben, wo sie geboren sind. Denn das ist die Mehrheit in diesem Land.“
Und das wusste HC Strache ausführlich zu berichten. „Ich stehe zu meinem Wort. Wir entlasten die Familien mit 1,5 Milliarden Euro und auch die kleinen Einkommensbezieher durch die Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge. Weiters gibt es mehr Geld für Polizei, Bundesheer, Soziales, Pflege, Bildung und Forschung. Und trotzdem geben wir erstmals seit 64 Jahren weniger aus, als wir einnehmen. Wir sparen 2,5 Milliarden Euro pro Jahr im System“, betonte der Vizekanzler.
Schärfere Asylpolitik umgesetzt
Die freiheitliche Handschrift sei, so Strache, auch in der Asylpolitik klar sichtbar: „Wir haben jetzt auch die Änderung des Fremdenrechts in Angriff genommen. Straffällig gewordene Flüchtlinge sollen nach der Strafhaft umgehend in Schubhaft genommen werden. Gegen straffällige Drittstaatsangehörige kann ein unbefristetes Einreiseverbot künftig ab einer unbedingten Freiheitsstrafe von mehr als drei (bisher fünf) Jahren erlassen werden. Sollte ein Asylberechtigter Urlaub in seinem Heimatland machen oder sich freiwillig dort wieder niederlassen, soll der Asylstatus aberkannt werden. Neu ist zudem, dass das Aberkennungsverfahren deutlich schneller als bisher durchgeführt werden soll.“
Politischer Islam soll verboten werden
Auch dem politischen Islam wird ein klarer Riegel vorgeschoben. Strache kündigte an, dass dieser im Zuge der Legislaturperiode verboten werde. „Man muss endlich damit aufhören, die Probleme mit dem politischen Islam schönzureden“, sagte der Vizekanzler. Er kündigte außerdem an, dass bei sämtlichen Missständen alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Die ATIB-Moschee in Wien, wo man mit Kindern in Uniformen Kriegsspiele veranstaltet hat, nahm Strache ins Visier. „Ich erwarte mir, dass diese Moschee geschlossen und der Verein aufgelöst wird“, so Strache. Lobende Worte fand er für das bereits beschlossene Kopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen.
Kern wird SPÖ in Bedeutungslosigkeit führen
Der FPÖ-Chef erteilte einer Zwei-Klassenmedizin als auch einem Klassenkampf zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern eine klare Absage und macht sich für einen Mindestlohn von 1.500 Euro netto stark. Über die SPÖ fand er deutliche Worte: „Die Roten haben wir auf die Oppositionsbank geschickt. Dort sitzen sie jetzt und gackern herum. Sie haben es noch nicht überwunden, dass sie nicht mehr in der Regierung sind.“ Christian Kern, der ins Ausland fahre, um Österreich zu diffamieren und herumkeife wie ein Rohrspatz, werde nicht nur als kürzester Bundeskanzler der Zweiten Republik in die Geschichte eingehen. Denn, so Strache: „Ich wünsche ihm, dass er SPÖ-Obmann bleibt, weil dann wird die SPÖ in die Bedeutungslosigkeit verschwinden.“
Arbeiter wählen FPÖ
Bei der SPÖ herrsche Katzenjammer und ihr würden auch die Arbeiter in Scharen davonlaufen. Bei der Landtagswahl in Salzburg hätten 41 Prozent der Arbeiterinnen und Arbeiter die Freiheitlichen gewählt. „Das zeigt, wie sich die Zeiten geändert haben. Gerade heute, am Tag der Arbeit, muss man das auch besonders betonen“, resümierte der FPÖ-Chef.
„Wir fühlen uns den Menschen verpflichtet“, sagte Strache, der sich abschließend überzeugt zeigte, dass die FPÖ mindestens zwei Legislaturperioden in einer Regierung sein werde, um die Missstände der Vergangenheit zu reparieren.
Fotos von der 1.-Mai-Kundgebung
