Ein klares Ergebnis gibt es zur EU-Wahl in Oberösterreich: Die Freiheitlichen sind mit beachtlichen 28,2 Prozent klar auf dem ersten Platz. Im Bundesländervergleich ist das Ergebnis in Oberösterreich prozentual hinter Kärnten und die FPÖ konnte in Oberösterreich das zweitstärkste Bundesländer-Ergebnis erzielen. Gemeinsam mit Niederösterreich liegt Oberösterreich zudem mit insgesamt 173.976 im österreichweiten Vergleich ebenfalls im Spitzenfeld.
„Österreich hat die Freiheit, die Selbstbestimmung und die nationale Souveränität gewählt. Es ist mehr als nur erfreulich, dass die FPÖ in Oberösterreich bei den EU-Wahlen den ersten Platz belegt. Mit unserem Ergebnis liegen wir klar vor SPÖ und ÖVP. Auch für die kommenden Wahlen steht somit fest, dass unser Bundesland ein enormes freiheitliches Potential hat. Die Wähler haben sich eindeutig für eine Kurskorrektur in Brüssel ausgesprochen und der Aushöhlung der Familie als Grundstein unserer Gesellschaft eine Absage erteilt“, dankt FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner den Wählern „für ihr Vertrauen in ein besseres Europa mit einer Stimme für die FPÖ und unserem Spitzenkandidaten, EU-Abg. Mag. Roman Haider für seinen Einsatz für unser Bundesland.“
Mit der FPÖ auf ein besseres Europa bauen
Die Bürger haben am Wahlsonntag ganz klar dem Zentralisierungswahn der EU ebenso eine Absage erteilt wie der bürokratischen Regulierungswut der Eurokraten und mit ihrer Stimme für die FPÖ die Nationalstaaten gestärkt. Die FPÖ stehe für ein Europa „der selbst bestimmten Vaterländer. Gemeinsam heißt es nun die Weichen zu stellen, damit es in der EU zu einer Rückkehr zu einer Politik kommt, die den Bedürfnissen und Lebensrealitäten der Menschen gerecht wird. Mit ihrer Stimme für die FPÖ haben die Bürger sich heute klar gegen die Aushöhlung der Familie als Grundstein unserer Gesellschaft ausgesprochen.“ Das Ergebnis sei auch eine „sehr deutliche Absage an die Klimahysterie, die den Wirtschafts- und Industriestandort Oberösterreich ebenso gefährdet wie auch den Frieden, die Sicherheit und den Wohlstand in unserer Heimat“, so Haimbuchner.
Entscheidungskompetenz von Brüssel nach Österreich zurückholen
Bereits am Wahlabend stellte EU-Abg. Mag. Roman Haider fest, dass der Klimaschutz neben der Migration der Hauptgrund für das Erstarken der FPÖ sei. „Die Menschen haben heute gezeigt, dass sie Veränderung und eine Abkehr von dem ,Green-Deal-Desaster‘ in Brüssel wollen“. In der kommenden Legislaturperiode will Haider „Entscheidungskompetenz wieder von Brüssel nach Österreich zurückholen“.
„Ab morgen Dienstag beginnen die Verhandlungen in Brüssel zur Bildung einer großen rechtsgerichteten Fraktion, die Karten sind neu gemischt. Wir haben neue Partner dazu bekommen zum Beispiel aus Portugal und aus Kroatien. Unsere Fraktion wächst und jetzt wird verhandelt mit den Kollegen der befreundeten ECR- Fraktion. Die Menschen haben ein klares Statement europaweit abgegeben, dass sie mit diesem Green Deal Desaster – das nur zur Deindustrialisierung und Zerstörung unserer Wirtschaft und unseres Wohlstands führt – nicht einverstanden sind und das dieses Desaster beendet werden muss“, betont Haider.
Noch am Sonntag wurde in Frankreich aufgrund des desaströsen Ergebnisses der Partei von Präsident Emanuel Macron die Nationalversammlung aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen. Das Resemblement National wurde mit 31,5 Prozent der Stimmen klar Erster. „Zuerst möchte ich Jordan Bardella und Marine Le Pen zu diesem Ergebnis gratulieren. Die Vernunft hat auch in Frankreich gesiegt. Ein Demokratieverständnis, wie es in Frankreich gelebt wird, wäre auch in vielen anderen europäischen Ländern wünschenswert. Zwar wird in Österreich bald der Nationalrat neu gewählt, jedoch sollte sich Bundeskanzler Karl Nehammer trotzdem ein Beispiel an Frankreich nehmen und die Wahlergebnisse zum Anlass der Selbstreflexion nehmen und dem Treiben dieser Regierung endlich ein Ende setzen“, fordert Haimbuchner.
