Islamistische Hetze effektiv bekämpfen – keine fragwürdigen Faktenchecker!
Ein entschiedenes Vorgehen gegen islamistische Hetze und Radikalisierung im Netz forderte heute der FPÖ-Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher, LAbg. Michael Gruber. Allerdings erteilte er Versuchen, mit „Faktencheckern“ und „Trusted Flaggers“ eine neue Form der Zensur einzuführen eine klare Absage: „Islamistische Radikalisierung beginnt häufig online. Es ist daher notwendig, diese Hetze konsequent mit zielgerichteten Gesetzen zu unterbinden, anstatt sich mit Symbolpolitik aufzuhalten“, fordert Gruber. ****
„Die jüngste Vergangenheit hat gezeigt, dass sogenannte Faktenchecker oft nicht neutral sind, sondern sich eher als linke und woke Meinungswächter betätigen. Das beste Beispiel ist die Corona-Zeit: Alles, was von der Regierungsmeinung abwich, wurde als Fehlinformation abgestempelt – und später kam heraus, dass genau diese abweichenden Meinungen vielfach berechtigt waren“, so Gruber.
Wirklich gefährlich sei jedoch die systematische Verbreitung islamistischer Propaganda in sozialen Netzwerken. „Nicht TikTok und Facebook tötet Menschen – islamistische Terroristen tun das. Diese größte Gefahr für unsere Sicherheit muss mit durchgreifenden Maßnahmen bekämpft werden – eine davon ist eine entsprechende gesetzliche Regelung. Wir brauchen jetzt ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam und eine konsequente Strafverfolgung “, betont Gruber. Um den Forderungen Nachdruck zu verleihen, hat die FPÖ eine Online-Petition für ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam gestartet. „Wir laden alle Bürger ein, ihre Stimme zu erheben und unsere Initiative unter dem Link https://www.fpoe.at/themen/verbot-des-politischen-islam zu unterstützen“, so Gruber abschließend.
