Steiermark fährt pragmatisch voraus, Oberösterreich bleibt ideologisch stehen
In einem richtungsweisenden Schritt hat die steirische Landesregierung unter der Führung von Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) die Abschaffung des sogenannten „Lufthunderters“ beschlossen. Eine aktuelle Überprüfung bestätigte, dass die seit 2020 geltenden Immissionsgrenzwerte bereits dauerhaft eingehalten wurden. Aufgrund realistischer Betrachtungen wurde erkannt, dass die ab 2030 geplanten neuen EU-Grenzwerte nicht mit Maßnahmen wie dem Tempolimit allein erreicht werden können. Daher bedarf es einer umfassenderen Strategie.
Umweltlandesrat Hannes Amesbauer (FPÖ) wird die Abschaffung des Tempolimits umgehend vorantreiben. Die steirische Landesregierung setzt hierbei klar auf Entlastungen statt Verbote und bietet den Menschen vernünftige und praxistaugliche Lösungen an, um sowohl Mobilität als auch Umweltschutz zu sichern. „Diese Entscheidung ist ein Ausdruck von Vernunft und Realitätssinn – ein notwendiger Schritt des Hausverstands statt ideologischer Symbolpolitik“, begrüßt Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) aus Oberösterreich die Entscheidung. Im Gegensatz dazu bleibt Oberösterreich weiterhin auf einem ideologisch begründeten Kurs. Anstatt klare Fakten zu prüfen, werden regelmäßig dramatische Szenarien über gesundheitliche Risiken gezeichnet, ohne dass dafür eindeutige wissenschaftliche Nachweise vorliegen.
Fakt hingegen ist, dass seit 2008 auf einem 14,7 Kilometer langen Abschnitt zwischen dem Knoten Linz und der niederösterreichischen Grenze ein Tempolimit existiert. Trotz steigendem Verkehrsaufkommen sanken die Schadstoffwerte kontinuierlich. Lag das Jahresmittel 2021 bei 31,7 Mikrogramm pro Kubikmeter, reduzierte es sich 2022 sogar auf 29,6 Mikrogramm pro Kubikmeter. Die fortlaufende Absenkung der Grenzwerte erfolgt jedoch ohne belastbare gesundheitliche Evidenz und trägt somit den Charakter eines überzogenen Alarmismus.
Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) begrüßt die steirische Entscheidung ausdrücklich: „Die Abschaffung des Lufthunderters in der Steiermark zeigt, wie eine moderne Politik für die Menschen im eignen Land aussehen kann, wenn Fakten statt Ideologie die Richtung vorgeben.“ Diese unterschiedlichen politischen Zugänge machen den Unterschied sichtbar. Während die Steiermark, wie auch Salzburg, ihre Politik an den Fakten orientiert und Maßnahmen pragmatisch anpassen, hält Oberösterreich trotz verbesserter Luftqualität und technologischer Fortschritte weiter an Verboten und moralisierenden Appellen fest. Es zeigt sich klar: Wo politischer Wille besteht, wäre Veränderung problemlos machbar.
