Starker Schulterschluss in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten
Am 1. April 2025 fand in Nußdorf am Attersee die diesjährige Arbeitsklausur der oberösterreichischen Koalitionspartner statt. Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer, Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner und LH-Stv.in Christine Haberlander legten den Fokus klar auf wirtschaftliche Zukunftssicherung unter dem Motto: „Mit ganzer Kraft für Arbeit & Wirtschaft.“ Im Zentrum stand die strategische Ausrichtung zur Stärkung des Wirtschafts- und Arbeitsstandorts Oberösterreich. Eine Werksbesichtigung bei der Firma Peneder in Atzbach sowie eine wirtschaftliche Einschätzung durch Univ.-Prof. Dr. Theodoro D. Cocca ergänzten die inhaltliche Arbeit. Die Wirtschaft hat es derzeit nicht leicht: Hohe Kosten, internationale Krisen und weniger Aufträge belasten viele Betriebe. Auch die Zahl der Arbeitslosen ist zuletzt gestiegen. Umso wichtiger ist es, dass jetzt gehandelt wird – und genau das tut die oberösterreichische Landesregierung, betonten Landeshauptmann Mag. Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Dr. Haimbuchner.
Wirtschaftsprognose verhalten – Regierung reagiert mit Kraftpaket „Mission 2025“
Professor Cocca stellte klar: Die österreichische Wirtschaft bleibt weiterhin unter Druck. Insbesondere die Industrie leidet unter einer andauernden Rezession, verstärkt durch geopolitische Spannungen wie die angekündigten US-Strafzölle auf europäische Autos. Der heimische Arbeitsmarkt ist mit steigender Arbeitslosigkeit konfrontiert. In dieser Lage setzen Oberösterreichs Regierungsverantwortliche gezielt Maßnahmen zur Stabilisierung und Zukunftssicherung.
Zentrales Element der Klausur ist die „Mission 2025“, ein Investitionspaket mit einem Gesamtvolumen von rund 1,5 Milliarden Euro. Damit setzt Oberösterreich gezielte Impulse in zentralen Bereichen, die den Menschen in Oberösterreich direkt zugutekommen. Konkret soll es mehr Geld für Schulen und Bildung geben, Investitionen in Spitälern und Gesundheitsversorgung erfolgen. Dazu kommt ein Straßenbaupaket, um Straßen sicherer und modernen zu machen und den öffentlichen Verkehr auszubauen. Auch die Wirtschaft, also Unternehmen und Jobs sollen gefördert werden. Durch mehr Wohnbau soll weiter bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Auch in die Bereiche Digitalisierung und Kultur wird investiert. Und zusätzlich setzt die Energie AG nachhaltige Projekte mit 500 Mio. Euro um. Zudem ist geplant, mittels eines neuen Sicherheits-Clusters Firmen und Forscher zusammenzubringen, um zukunftssichere Technologien in Oberösterreich zu entwickeln. Auch in die Quantenforschung wird investiert – ein spannendes Zukunftsfeld mit großem Potenzial. Mit Blick auf die Forschungsstrategie 2030 stärkt Oberösterreich den Bereich Quantentechnologie. Internationale Kooperationen – etwa mit Dänemark – und der Aufbau eines „Quanten-Dreiecks Linz–München–Innsbruck“ sollen die Region als Innovationsstandort positionieren.
Deregulierung: Bürokratieabbau als Standortfaktor – 50 Mio. extra für Gemeinden
Mit einem neuen Deregulierungspaket soll vieles einfacher und schneller gehen – vom Bau von Solaranlagen bis zu Betriebsansiedlungen. Das hilft der Wirtschaft und sorgt dafür, dass Projekte nicht an Papierkram scheitern. Mit dem „Schlankmacher-Programm“ startet Oberösterreich in die nächste Phase der Deregulierung. Ziel ist eine moderne Verwaltung mit Hausverstand. Mit einem weiteren Gemeindepaket in Höhe von 50 Mio. Euro sichert das Land rasche Unterstützung für die Kommunen. Unsere Gemeinden leisten Großartiges – und stehen oft vor finanziellen Herausforderungen. Deshalb gibt es ein zusätzliches Gemeindepaket mit 50 Millionen Euro. Das bedeutet: mehr Spielraum für wichtige Investitionen direkt vor Ort, so die klare Position von ÖVP und FPÖ. Die Hilfe soll direkt und unbürokratisch geleistet werden.
Moderne Infrastruktur – Konjunkturwirksame Wohnbauförderung – Naturschutz entbürokratisieren
Der Ausbau von Verkehrswegen bleibt ein Kernprojekt. Egal ob neue Umfahrungen, sichere Kreisverkehre oder bessere Bahnverbindungen – 485 Millionen Euro fließen heuer in die Infrastruktur, damit man schnell und sicher ans Ziel kommt. Die Wohnbauförderung wird moderner, digitaler und einfacher. Wer ein Haus baut oder saniert, soll künftig schneller zu Förderungen kommen. Gleichzeitig sorgt der Wohnbau für tausende Arbeitsplätze im Land. Mittels Neubauförderungen werden, so Haimbuchner, jährlich rund 15.700 Arbeitsplätze geschaffen, die Sanierungsförderung sichert weitere 4.400 Jobs jährlich. Ein neues Naturschutzgesetz soll Verfahren verkürzen und für mehr Klarheit sorgen – zum Beispiel beim Bau von Windrädern oder bei landwirtschaftlichen Maßnahmen. Der Schutz unserer Natur bleibt erhalten, aber es wird weniger kompliziert. Ziel ist es, Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und wirtschaftsfreundlich zu gestalten – ohne den Umweltgedanken zu vernachlässigen. Künftig sollen viele Maßnahmen lediglich anzeigepflichtig statt bewilligungspflichtig sein.
Fazit: Entschlossen für Arbeitsplätze und Wachstum
Trotz schwieriger Ausgangslage setzen Oberösterreichs Koalitionspartner ein starkes Signal: Mit einem klaren Fokus auf Investitionen, Bürokratieabbau und Innovation arbeitet die Landesregierung „mit ganzer Kraft für Arbeit und Wirtschaft“. Das Maßnahmenpaket zur Arbeitsklausur ist ein klares Bekenntnis zu Stabilität, Standortstärkung und Zukunftsorientierung. Oberösterreich investiert in jene Bereiche, die den Menschen wichtig sind: gute Jobs, sichere Gemeinden, moderne Infrastruktur und eine starke Wirtschaft.
