Der Rechnungsabschluss 2024 bestätigt, dass Oberösterreich auch in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten mit einer verantwortungsvollen und vorausschauenden Budgetpolitik agiert. FPÖ-Klubobmann Thomas Dim betont im Rahmen der Ausschussdebatte: „Der Rechnungsabschluss 2024 zeigt, dass Oberösterreich wirtschaftlich weiterhin mit Bedacht und Verantwortungsbewusstsein agiert – auch in wirtschaftlich angespannten Zeiten.“ Diese positive Einschätzung werde auch vom Landesrechnungshof geteilt.
Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Das tatsächliche Defizit des Landes beläuft sich auf 166 Millionen Euro und liegt damit deutlich unter den ursprünglich veranschlagten 267 Millionen Euro. Dennoch mahnt Dim zur Vorsicht: „Ein Minus ist ein Minus – und kein Anlass zum Zurücklehnen. Ziel muss ein langfristig handlungsfähiger Haushalt sein.“
Ein wichtiger Aspekt der oberösterreichischen Finanzpolitik ist laut Dim die nachhaltige Investition in die Zukunft. „Was besonders wichtig ist: Wir haben nicht auf Kosten der Zukunft gespart. Oberösterreich investiert weiter gezielt – ob in Infrastruktur, Forschung, Bildung oder in die Gemeinden. Das 50-Millionen-Euro-Gemeindepaket ist nur ein Beispiel dafür“, so der Klubobmann.
Neben der Landeshauptmannschaft fordert Dim nun auch auf Bundesebene eine verantwortungsvolle Haushaltsführung. „Wenn Oberösterreich solide wirtschaften kann, dann darf das auch vom Bund erwartet werden. Statt neue Schulden zu machen, sind klare Prioritäten, weniger Ideologie und mehr Hausverstand notwendig“, erklärt Dim mit Blick auf die aktuelle Budgetdebatte im Nationalrat. Er kritisiert dabei Ausgaben, die seiner Meinung nach nicht der heimischen Realität entsprechen: „Wer Geld für Genderprogramme im Südsudan ausgibt, während unsere Familien und Gemeinden mit steigenden Kosten kämpfen, hat die Realität aus den Augen verloren.“
Mit seinem Appell plädiert Thomas Dim für eine Politik, die auf nachhaltige Finanzplanung setzt und die Interessen der österreichischen Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt – eine Linie, die Oberösterreich nachweislich erfolgreich verfolgt.
