Die „Oö. Hausordnung“ ist ein vom Land Oberösterreich geplantes Regelwerk, das als praxisnaher Leitfaden für ein respektvolles Zusammenleben aller Bevölkerungsgruppen dienen soll. Ziel dieses Vorhabens ist es, ein gemeinsames Wertefundament zu schaffen, Konflikte im öffentlichen Raum zu reduzieren und Polarisierungen innerhalb der Gesellschaft entgegenzuwirken. Die Hausordnung versteht sich nicht als theoretisches Konzept, sondern soll eine leicht verständliche Orientierungshilfe darstellen. Sie basiert auf Umfragen, auf der Einbindung der Bevölkerung und auf fachlicher Begleitung.
Für FPÖ-Klubobmann Thomas Dim bestätigten die jüngsten Ergebnisse der IMAS-Studie die öffentliche Skepsis hinsichtlich der aktuellen Integrationssituation. „Die Bevölkerung sieht das Zusammenleben mit Zuwanderern zunehmend kritisch. Auf die Frage ‚Was gelingt bei der Integration und dem Zusammenleben mit Zugewanderten besonders gut?‘ konnte ein Drittel der Befragten keinen einzigen Aspekt nennen.“ Ein Drittel der Befragten sehe zudem in OÖ „keinen einzigen positiven Aspekt“ bei Integration.
Integration ist Bringschuld: Verbindliche Hausordnung soll konkreten Forderungskatalog für Zugewanderte definieren
Besonders stößt es vielen Menschen negativ auf, dass manche Migranten auch nach Jahrzehnten in Österreich kaum Deutsch sprechen und sich offenbar bewusst von der Mehrheitsgesellschaft abgrenzen. Für Dim ist klar: Integration ist eine Bringschuld. Wer hier leben möchte, muss sich anpassen – dazu gehört insbesondere das Erlernen der deutschen Sprache und die Anerkennung grundlegender gesellschaftlicher Werte. Nach Ansicht der FPÖ braucht es klare Regeln und Konsequenzen für Menschen, die sich nicht an die gesellschaftlichen Standards halten. Die „Oö. Hausordnung“ soll daher verbindliche Pflichten für Zugewanderte festlegen. Dim betont, dass ein wesentliches Element jeder Hausordnung die Möglichkeit sein müsse, jemanden, der sich nicht an Regeln hält, auch wieder wegzuschicken. In diesem Zusammenhang fordert die FPÖ vom Bund einen sofortigen Asylstopp sowie konsequente Abschiebungen von illegal aufhältigen oder kriminellen Migranten. Nur so könne die Hausordnung ihre Wirkung entfalten und das Vertrauen der Bevölkerung in das Integrationssystem wieder gestärkt werden.
Die „Oö. Hausordnung“ wird von der Landesregierung als praktisches Werkzeug zur Förderung eines harmonischen Miteinanders vorgestellt. Sie soll Orientierung geben und auf gemeinsamen Werten basieren. Die FPÖ sieht in ihr einen Hebel, um stärkere Regeln für Integration durchzusetzen. Die Aussagen von Thomas Dim unterstreichen die Forderung nach klaren Konsequenzen bei Verstößen und machen deutlich, dass das Thema Integration in Oberösterreich weiterhin emotional und politisch stark aufgeladen bleibt.
