Der Oberösterreichische Landtag hat heute ein klares Signal in Richtung Familienpolitik gesetzt. Auf Initiative der FPÖ und mit Unterstützung der ÖVP wurde ein gemeinsamer Antrag beschlossen, der die Bundesregierung auffordert, Familien spürbar zu entlasten. Im Zentrum steht dabei die deutliche Erhöhung des „Familienbonus Plus“, der Familien steuerlich entlasten und mehr finanziellen Spielraum schaffen soll.
FPÖ-Klubobmann Thomas Dim unterstrich bei der Debatte die Dringlichkeit konkreter Maßnahmen: „Die Unterstützung der Leistungsträger in unserem Land ist das Gebot der Stunde. Der ‚Familienbonus Plus‘ war ein erster Schritt, der jetzt dringend ausgebaut werden muss.“ Darüber hinaus fordert der Landtag die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten, Schulmaterialien und Nachhilfe, um die finanzielle Belastung von Familien weiter zu senken.
Sinkende Geburtenrate als Alarmsignal
Als weiteren Beweggrund führt die FPÖ die sinkende Geburtenrate an, die als gesellschaftliches Alarmsignal gewertet wird. Laut aktuellem Familienwerte-Index ist für viele junge Menschen vor allem die finanzielle Unsicherheit ein Hindernis auf dem Weg zur Familiengründung. „Familiengründung darf nicht am Geld scheitern“, so Dim. „Wenn sich junge Menschen aus Kostengründen gegen Kinder entscheiden, muss das der Politik zu denken geben.“
In seiner Kritik spart Dim nicht mit deutlichen Worten: „Es ist nicht hinnehmbar, dass der Finanzminister bei Familien den Sparstift ansetzt, während ausländische Großfamilien in Wien Sozialleistungen von über 9.000 Euro im Monat erhalten. Dieses Missverhältnis gehört offen angesprochen.“
Mit dem Beschluss im Landtag soll ein deutliches Zeichen in Richtung Bundesregierung gesendet werden: Familien sind nicht nur eine zentrale soziale Säule, sondern auch die Basis für wirtschaftliche Stabilität und gesellschaftliche Zukunft. „Sinkende Geburtenraten sind ein Alarmsignal, das wir nicht ignorieren dürfen“, so Dim abschließend. „Familien sind keine Kostenstelle – sie sind die Zukunft unseres Landes.“
