Die FPÖ Oberösterreich spricht sich für eine deutliche Aufwertung der österreichischen Staatsbürgerschaft aus. Für LH-Stv. und FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner ist klar: „Die österreichische Staatsbürgerschaft ist weit mehr als ein Pass – sie ist eine Auszeichnung und Ausdruck eines klaren Bekenntnisses zu unserer Heimat, unseren Werten und unserem Volk.“
In diesem Zusammenhang fordert die FPÖ strengere und einheitliche Regeln für die Verleihung. „Wer Teil unserer Gemeinschaft werden will, muss bereit sein, einen echten Integrationsweg zu gehen. Die Staatsbürgerschaft darf nicht am Anfang stehen, sondern muss am Ende dieses Weges stehen“, betont Haimbuchner.
Konkret spricht sich die FPÖ für eine Verlängerung der Wartefrist auf grundsätzlich 15 Jahre aus. Bestehende Ausnahmeregelungen sollen weitgehend entfallen. „Wir müssen der leichtfertigen Vergabe unserer Staatsbürgerschaft einen Riegel vorschieben. Klare, einheitliche Regeln ohne Schlupflöcher sind notwendig, um den hohen Wert dieser Auszeichnung zu sichern“, so Haimbuchner.
Zusätzlich fordert die FPÖ die Einführung einer „Staatsbürgerschaft auf Probe“. Innerhalb einer zehnjährigen Bewährungsphase soll bei schweren Straftaten ein Entzug möglich sein. „Wer unsere Staatsbürgerschaft erhält, übernimmt Verantwortung. Wer diese missbraucht, darf dieses Privileg auch wieder verlieren“, stellt Haimbuchner klar.
Auch beim Thema Missbrauch fordert die FPÖ konsequentes Vorgehen. Bei Täuschung von Behörden – etwa durch falsche Angaben oder gefälschte Dokumente – soll die Staatsbürgerschaft automatisch aberkannt werden. „Hier darf es keinerlei Toleranz geben. Wer sich die Staatsbürgerschaft erschleicht, hat sie verwirkt“, so Haimbuchner.
Eine klare Absage erteilt die FPÖ zudem der Verleihung der Staatsbürgerschaft an Asylwerber oder Asylberechtigte. „Asyl bedeutet Schutz auf Zeit – nicht automatisch ein dauerhaftes Bleiberecht oder gar die Staatsbürgerschaft. Diese darf es nicht durch die Hintertür geben“, betont Haimbuchner.
Abschließend unterstreicht er die grundsätzliche Stoßrichtung: „Wenn wir die Staatsbürgerschaft entwerten, schaden wir unserem Land. Deshalb heben wir die Maßstäbe – nicht aus Härte, sondern aus Verantwortung gegenüber Österreich und gegenüber all jenen, die sich ehrlich integrieren.“
