FPÖ Oberösterreich fordert zum Nationalfeiertag eine rasche Wehrdienstreform zum Schutz von Freiheit und Neutralität
Der aktuelle Nationalfeiertag am 26. Oktober steht für Österreichs Freiheit, Unabhängigkeit und immerwährende Neutralität. Für FPÖ-Landesparteiobmann und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner sowie FPÖ-Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher LAbg. Michael Gruber ist er zugleich Anlass, auf die aktuellen Herausforderungen für die Sicherheit und Zukunft Österreichs hinzuweisen. Angesichts der weiterhin ungelösten Wehrdienstreform fordern die beiden FPÖ-Politiker eine nachhaltige Stärkung des Bundesheeres. Konkret sprechen sie sich für acht Monate Grundwehrdienst, zwei Monate verpflichtende Milizübungen, eine Verlängerung des Zivildienstes sowie mehr Personal und eine schlagkräftigere Miliz aus. Österreichs Neutralität könne langfristig nur dann glaubwürdig aufrechterhalten werden, wenn das Land auch in der Lage sei, sich selbst zu verteidigen.
Haimbuchner: „Freiheit und Unabhängigkeit sind keine Selbstverständlichkeiten“
Für Haimbuchner ist der Nationalfeiertag weit mehr als ein historischer Gedenktag. Er sei eine Erinnerung daran, dass die Freiheit und Selbstbestimmung Österreichs von früheren Generationen erkämpft und erarbeitet wurden. Daraus erwachse die Verpflichtung, diese Errungenschaften auch für kommende Generationen zu bewahren. „Heimat braucht Haltung. Und Haltung heißt, dass man nicht umfällt, wenn der Wind von vorne kommt. Gerade am Nationalfeiertag müssen wir uns bewusst machen, dass Freiheit, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung keine Selbstverständlichkeiten sind. Sie wurden von früheren Generationen errungen und müssen von uns bewahrt werden. Wer seine Heimat liebt, muss auch bereit sein, Verantwortung für sie zu übernehmen“, betont Haimbuchner.
Österreich habe in den vergangenen Jahrzehnten gezeigt, dass Neutralität, Eigenständigkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt wesentliche Grundlagen für eine erfolgreiche Entwicklung seien. Gerade angesichts der veränderten internationalen Sicherheitslage gelte es, diese Werte entschlossen zu schützen.
„Wer neutral sein will, muss auch verteidigungsfähig sein“
Ein zentrales Anliegen ist für Haimbuchner und Gruber die Stärkung der militärischen Landesverteidigung. Die weiterhin ungelöste Wehrdienstreform zeige, dass sich die Bundesregierung bei einer entscheidenden sicherheitspolitischen Frage bislang nicht auf eine tragfähige Lösung einigen konnte. „Unsere immerwährende Neutralität ist kein historisches Lippenbekenntnis, sondern ein klarer Auftrag für die Gegenwart und die Zukunft. Wer die Unabhängigkeit Österreichs ernst nimmt, muss auch dafür sorgen, dass unser Bundesheer seinen verfassungsmäßigen Auftrag erfüllen kann. Ein neutraler Staat muss in der Lage sein, sein Staatsgebiet, seine Bevölkerung und seine Souveränität aus eigener Kraft zu schützen“, stellen Haimbuchner und Gruber klar. Für die beiden FPÖ-Politiker steht fest, dass die Neutralität Österreichs untrennbar mit einer funktionierenden und glaubwürdigen Landesverteidigung verbunden ist.
Gruber fordert acht Monate Grundwehrdienst und eine starke Miliz
FPÖ-Sicherheitssprecher Michael Gruber spricht sich für eine umfassende Wehrdienstreform aus, die sich an den tatsächlichen Anforderungen der militärischen Landesverteidigung orientiert. Als Grundlage sieht er das von der Wehrdienstkommission empfohlene Modell „Österreich PLUS“ mit acht Monaten Grundwehrdienst und zwei Monaten verpflichtenden Milizübungen. Gleichzeitig müsse der Zivildienst auf mindestens zwölf Monate verlängert werden, um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Wehr- und Zivildienst sicherzustellen. Darüber hinaus fordert Gruber eine ausreichende personelle Ausstattung des Bundesheeres, mehr Unteroffiziere, eine Stärkung der Miliz sowie eine deutliche Ausweitung des derzeit vorgesehenen Mobilmachungsrahmens von 55.000 Soldaten.
Haimbuchner warnt in diesem Zusammenhang davor, die notwendige Reform auf einen politischen Minimalkompromiss zu reduzieren. „Es geht nicht darum, irgendeinen politischen Kompromiss zu präsentieren, nur damit die Bundesregierung ihre Uneinigkeit überdecken kann. Entscheidend ist, dass das Bundesheer am Ende tatsächlich besser aufgestellt ist. Dafür benötigen wir gut ausgebildete Soldaten, eine funktionierende Miliz, ausreichend Personal und die notwendigen finanziellen Mittel. Eine Reform, die diese Voraussetzungen nicht erfüllt, wird den sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht gerecht“, erklärt Haimbuchner. Gemeinsam mit Gruber unterstreicht er: „Gerade der Nationalfeiertag muss Anlass sein, sich die Bedeutung einer glaubwürdigen Landesverteidigung vor Augen zu führen. Neutralität und Wehrhaftigkeit sind keine Gegensätze, sondern gehören untrennbar zusammen.“
Haimbuchner: „Wir tragen Verantwortung für unsere Kinder und Enkelkinder“
Neben der militärischen Sicherheit geht es Haimbuchner am Nationalfeiertag auch um die langfristige Zukunft Österreichs. Freiheit und Selbstbestimmung müssten mit wirtschaftlicher Stabilität, gesellschaftlichem Zusammenhalt und guten Perspektiven für die kommenden Generationen verbunden sein. „Wir tragen Verantwortung dafür, dass unsere Kinder und Enkelkinder in einem freien, sicheren und wirtschaftlich starken Österreich aufwachsen können. Dazu gehört, dass sich junge Familien etwas aufbauen können, dass Leistung anerkannt wird und dass der Staat mit den ihm anvertrauten Mitteln verantwortungsvoll umgeht. Wer die Zukunft unseres Landes sichern will, muss heute die richtigen Entscheidungen treffen“, betont Haimbuchner.
Dazu gehöre auch eine verantwortungsvolle Finanzpolitik, die künftigen Generationen ausreichend Handlungsspielraum lasse. Ein wirtschaftlich starkes und finanziell handlungsfähiges Österreich sei eine wesentliche Voraussetzung dafür, Freiheit und Wohlstand dauerhaft zu sichern.
Dank an alle, die täglich für Österreich Verantwortung übernehmen
Den Nationalfeiertag nehmen Haimbuchner und Gruber auch zum Anlass, den Menschen zu danken, die mit ihrer täglichen Arbeit, ihrem Einsatz und ihrem Engagement zum Wohlstand und zur Sicherheit Österreichs beitragen. „Ich bin stolz auf Oberösterreich und auf die Menschen in unserem Land. Auf jene, die jeden Tag in der Früh aufstehen und arbeiten gehen, die Familien gründen und Kinder großziehen, die Betriebe führen, Arbeitsplätze schaffen oder sich ehrenamtlich für andere einsetzen. Sie alle leisten einen unverzichtbaren Beitrag dazu, dass unsere Heimat lebenswert bleibt. Das verdient nicht nur am Nationalfeiertag unseren größten Respekt“, so Haimbuchner.
Besondere Anerkennung spricht FPÖ-Sicherheitssprecher Gruber all jenen aus, die sich beruflich oder ehrenamtlich für die Sicherheit und das Wohl der Bevölkerung engagieren. „Ein besonderer Dank gilt den Soldaten des österreichischen Bundesheeres, den Grundwehrdienern und Milizangehörigen sowie allen Einsatzkräften und ehrenamtlichen Helfern, die sich für die Sicherheit der Bevölkerung einsetzen. Ebenso gebührt den Zivildienern Anerkennung für ihren wichtigen Dienst an der Gesellschaft“, hebt Gruber hervor.
„Heimat braucht Haltung – und Verantwortung für kommende Generationen“
Abschließend erinnert Haimbuchner daran, dass der österreichische Nationalfeiertag über alle politischen Meinungsverschiedenheiten hinweg das Gemeinsame in den Mittelpunkt stellen sollte. Die Liebe zur Heimat und die Verantwortung für ihre Zukunft seien Werte, die alle Generationen miteinander verbinden. „Unsere Heimat ist weit mehr als ein Stück Land auf der Landkarte. Sie ist der Ort, an dem wir verwurzelt sind, an dem unsere Familien leben und an dem unsere Kinder ihre Zukunft haben sollen. Freiheit, Neutralität, Sicherheit und Zusammenhalt sind Werte, die wir nicht als selbstverständlich betrachten dürfen. Heimat braucht Haltung – und die Bereitschaft, auch für kommende Generationen Verantwortung zu übernehmen“, so Haimbuchner abschließend.