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Ab dem kommenden Jahr wird in Oberösterreich ein Schuldendeckel gelten. Das Land Oberösterreich will demnach diesen Deckel auf 25 Prozent der Einnahmen festsetzen und allzu große Schuldenberge vermeiden. Bei einer Ausschöpfung von 90 Prozent soll ein Alarmsystem greifen, um innerhalb von fünf Jahren auf 80 Prozent des Ausmaßes zurückzukommen. Dies…

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Umfassende parlamentarische Anfrage eingebracht3 Wie bereits vor Kurzem angekündigt, wurde nun am 19. Oktober auf Initiative der FPÖ OÖ eine parlamentarische Anfrage zum Thema „Extremismus“ an den Innenminister eingebracht. Grund dafür sei der Umstand gewesen, dass im Zuge eines Unterausschusses im oberösterreichischen Landtag zu diesem Thema, bei dem Licht in…

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Infrastruktur-Landesrat Mag. Günther Steinkellner macht anlässlich der besonders in den krankheitsintensiven Herbst- und Wintermonaten mit Nachdruck aufmerksam: Medikamente können die Verkehrssicherheit stark beeinträchtigen. Grippe- oder Erkältungsgeplagte sollten sich über potenzielle Nebenwirkungen informieren. Triefende Nasen, keuchendes Husten oder Heiserkeit sind mit kälter werdender Jahreszeit vermehrte Wegbegleiter im Alltag. Für viele Menschen…

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Der Landesrechnungshof (Landes-RH) hat eine Folgeprüfung der Wohnbeihilfen veröffentlicht. Im Rahmen der Überprüfung wurde seitens des Landes-RH festgestellt, dass die Empfehlungen, welche an die Abteilung Wohnbau von Landeshauptmannstellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner gerichtet wurden, sich allesamt entweder in Umsetzung befinden oder bereits vollständig umgesetzt wurden. Die Wohnbeihilfe ist ein wichtiges Instrument…